Medien · Schrecken ohne Ende Jedes Jahr im November ergreift Heiko Maas eine tiefe Unruhe. Dann schließt er sich in seinem Zimmer ein, kauert bis zum Morgengrauen im bleichen Licht seines Computers und verflucht die Welt und das Internet. Anlaß ist eine Schreckensnacht vor zehn Jahren.
Deutschland · De Maizière wirft Berlin Abschiebe-Sabotage vor Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat der Berliner Landesregierung vorgeworfen, Abschiebungen zu sabotieren. Hintergrund ist die Abschiebepraxis in Berlin. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern erhalten abgelehnte Asylbewerber, die nicht ausreisen, kostenlose Sprachkurse.
Gesellschaft · Aus Christenhaß getötet? Anklage gegen Afghanen zugelassen Im Fall der Ende April erstochenen vierfachen Mutter Farima S. (38) beginnt der Prozeß gegen den mutmaßlichen Täter Hamidullah M. am 23. Januar 2018. „Die Anklage lautet auf Mord und besondere Schwere der Schuld“, sagte Staatsanwalt Oliver Mößner auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT. Kinder und Schwester der Toten vermuten Christenhaß als Tatmotiv.
Deutschland · Putin empfängt Assad: „Syrische Flüchtlinge können zurückkehren“ Rußlands Präsident Wladimir Putin und Syriens Staatschef Baschar al-Assad haben ein baldiges Ende des Militäreinsatzes in Syrien angekündigt. Das Land nähere sich dem „finalen, unvermeidbaren Sieg über die Terroristen“, sagte Putin. Der Großteil der Gebiete in Syrien sei frei von Terroristen und wieder sicher. Geflohene Zivilisten könnten nun zurückkehren.
Deutschland · Kontakte zur Muslimbruderschaft können Einbürgerung verhindern Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat die Klage eines Libyers auf Einbürgerung abgewiesen. Als Grund für die Entscheidung gab das Gericht an, die Verfassungstreue des 39jährigen sei nicht gesichert. Der Kläger stehe Personen nahe, die ihrerseits eine Nähe zur Muslimbruderschaft aufwiesen.
Deutschland · Schwarzer Sheriff mit Weitblick In Zeiten wie diesen, in denen das Konservative erstmals seit Jahrzehnten bei vielen Deutschen wieder hoch im Kurs steht, erinnert sich unsereins gern an markante Persönlichkeiten mit dem Herz auf dem rechten Fleck und einem klaren Kompaß für das, was richtig und das, was falsch ist. Heinrich Lummer war in seiner aktiven politischen Zeit ein solcher Kopf. Heute feiert er seinen 85. Geburtstag.
Kommentar · Zweierlei Maß Es geht um Antisemitismus, genauer: richterlich anerkannten Judenhaß – und das in Deutschland. Ein Frankfurter Richter urteilte, es sei „nicht zumutbar“, daß die Kuweit Airways einen Juden von Frankfurt nach Bangkok transportiere. Der Richterspruch zeigt den Grad der Naivität und Unterwerfung gegenüber dem Islam in Deutschland an. Ein Kommentar von Jürgen Liminski.
Deutschland · AfD sagt NetzDG Kampf an Die AfD im Bundestag will das von der Großen Koalition beschlossene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) aufheben. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat die Fraktion am Montag eingebracht. Das NetzDG schränke die Meinungsfreiheit in unzulässiger Weise ein und sei klar verfassungswidrig, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer, Jürgen Braun, der JF.
Deutschland · Sechs Syrer bei Anti-Terror-Razzia festgenommen Die Polizei hat am Dienstag morgen mehrere terrorverdächtige Syrer festgenommen. Die Beamten durchsuchten acht Wohnungen in Kassel, Hannover, Essen und Leipzig. Sie werden verdächtigt, „einen Anschlag mit Waffen oder Sprengstoff auf ein öffentliches Ziel in Deutschland vorbereitet zu haben“. Im Visier soll der Essener Weihnachtsmarkt gewesen sein.
Medien · Deutschlandradio-Intendant fordert Beitragserhöhung Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue hat eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags gefordert. „Der Beitrag ist seit 2009 nicht erhöht worden, 2015 gab es eine Absenkung“, sagte Raue. Pro Jahr könne man mit einer Steigerung bei Sachkosten, Gehältern und Honoraren von zwei Prozent ausgehen. „Dann kann man sich schnell ausrechnen, wie viel einem weniger zur Verfügung steht.“
