Medien · Grüner Realitätsverlust Köln, Hamburg, Frankfurt am Main: Das Land feiert den Jahreswechsel – und nur ein massives Polizeiaufgebot kann verhindern, daß sich die scheußlichen Szenen aus der vergangenen Silvesternacht wiederholen. Daß danach ausgerechnet die Polizei für ihr Vorgehen kritisiert wird, steht sinnbildlich für den Realitätsverlust. Ein JF-TV-Bericht über eine Party, die keine war, über einen Rassismus, der keiner ist, und über eine Debatte, die sich endlich ändern muß.
Deutschland · Berliner AfD für „ethnisches Profiling“ Die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus hat eine Verbesserung der inneren Sicherheit in der Hauptstadt gefordert. Neben mehr Personal für die Polizei, einem temporäreren Aufnahmestopp für Asylbewerber und der Schließung radikaler Moscheen sprach sich AfD-Fraktionschef Georg Pazderski auch für „ethnisches Profiling“ aus.
Deutschland · Linker Staatssekretär absolvierte Schulungskurs für Stasi-Laufbahn Im Fall des in die Kritik geratenen Berliner Staatssekretärs Andrej Holm sind neue Details zu seiner Stasi-Tätigkeit bekannt geworden. Holm absolvierte eine Art Schulungskurs für seine Stasi-Tätigkeit bei der FDJ. Die Stasi merkte hierzu an, er zeigte „kontinuierlich großes Interesse und machte sich mit den außerordentlich hohen Anforderungen an einen Tschekisten vertraut.“
Deutschland · Polizeigewerkschaft sucht nordafrikanische Polizeischüler Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) in Nordrhein-Westfalen wünscht sich mehr nordafrikanische Bewerber. Die zunehmende Kriminalität von Migranten aus Afrika bereite der Polizei große Probleme. Beamte aus dem gleichen Milieu könnten für bessere Einblicke und Kontakte zu den Zuwanderern sorgen.
Deutschland · Anis Amri zeigte IS-Gruß nach Anschlag Der Attentäter von Berlin, Anis Amri, ist direkt nach dem Anschlag von einer Überwachungskamera am Bahnhof Zoo aufgezeichnet worden. Amri habe gewußt, daß er gefilmt werde, sagte die Sprecherin der Bundesanwaltschaft, Frauke Köhler. Er habe sich zur Kamera gedreht und mit einem erhobenen Zeigefinger den IS-Gruß gezeigt.
Deutschland · Rentenpläne könnten Milliarden kosten Eine Berechnung der Arbeitgeberverbände hat ergeben, daß zum Erhalt des Rentenniveaus die Steuerbelastung bis 2045 um rund 90 Milliarden Euro steigen könnte. Die entsprechenden Sozialabgaben könnten sich um etwa 40 Prozent erhöhen.
Wirtschaft · Trump will Konzerne im Inland halten Der designierte Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, hat amerikanische Konzerne dazu aufgefordert, nicht weiter im Ausland zu produzieren. Den Vereinigten Staaten würden so viele Arbeitsplätze und ein wirtschaftlicher Aufschwung entgehen. Sollten diese dennoch in Niedriglohnländern herstellen, drohte er mit Strafzöllen von bis zu 35 Prozent.
Ausland · Israel zieht Gehalt von Asylbewerbern ein Arbeitende Asylbewerber in Israel müssen künftig ein Fünftel ihres Lohns in einen Fonds einzahlen, der ihnen erst bei der Ausreise ausgezahlt wird. Wenn ein Betroffener das Land nicht bis zu einer festgesetzten Frist verläßt, soll ein Großteil des Geldes konfisziert werden.
Deutschland · Schwarzer: Nordafrikanern ging es um Machtprobe Die Feministin und Publizistin Alice Schwarzer hat den Aufmarsch Tausender Nordafrikaner zu Silvester als Machtdemonstration gewertet. Wie schon Silvester 2015 sei es ihnen darum gegangen, es den „westlichen Schlampen“ und deren Männern, den „europäischen Schlappschwänzen“ mal richtig zu zeigen.
Deutschland · Mehr als fünftausend Türken suchen Asyl in Deutschland Mehr als fünftausend türkische Staatsbürger haben im Jahr 2016 einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Im Jahr 2015 waren es 1.767 und im Jahr davor 1.806 Personen. Besonders nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli stieg die Zahl der Asylsuchenden aus der Türkei an. Drei von vier sind Kurden.
