Deutschland · 70-Personen-Mob geht auf Polizisten im Einsatz los Rund 70 Personen haben in Berlin Polizeibeamte während eines Einsatzes beleidigt und bedrängt. Die Polizisten waren wegen eines Kindes, das mehrmals ein Auto gestartet hatte, in den Ortsteil Wedding gerufen worden. Dabei handelte es sich um einen polizeibekannten Jungen, der aggressiv wurde. Sofort rotteten sich Umstehende zusammen und bedrängten die Beamten.
Kommentar · Putin und Erdogan profitieren von Europas Hochnäsigkeit Am Dienstag trafen sich der türkische Präsident Recep Erdogan und sein russischer Kollege Wladimir Putin in St. Petersburg. Während Europa vor lauter Hochnäsigkeit an möglichst vielen Fronten verliert und der Westen zum Papiertiger verkommt, verschieben sich die Gewichte auf dem eurasischen Kontinent gen Osten. Ein Kommentar von Thomas Fasbender.
Deutschland · Terrorverdächtiger in der Pfalz verhaftet Im rheinland-pfälzischen Mutterstadt ist ein Terrorverdächtiger verhaftet worden. Bei dem Mann könnte es sich um ein ranghohes Mitglied der Terrororganisation „Islamischer Staat“ handeln. Ein entsprechender Hinweis sei aus einem Gefängnis in Nordrhein-Westfalen gekommen. Der Verdächtige sei als Flüchtling Anfang 2016 nach Deutschland gekommen.
Deutschland · Niedersachsen: Vermummung künftig keine Straftat mehr Die rot-grüne niedersächsische Landesregierung will die Vermummung während Demonstrationen nicht mehr als Straftat werten. Statt dessen soll dies künftig als Ordnungswidrigkeit behandelt werden. Die Grünen zeigten sich erfreut über die geplante Neuregelung, da die Polizei so besser deeskalieren könne.
Deutschland · Bundestagsabgeordnete verdienen Millionen nebenbei Die Abgeordneten des Bundestages haben seit der vergangenen Wahl mindestens 18 Millionen Euro an Nebeneinkünften kassiert. Da die Parlamentarier die Einkünfte nur in einem Zehn-Stufen-System angeben müssen, könnten insgesamt sogar 33,6 Millionen Euro in ihre Taschen geflossen sein.
Deutschland · Künast gegen Kopftuchverbot für Richterinnen Sollten moslemische Richterinnen auch während einer Verhandlung ein Kopftuch tragen dürfen? Ja, meint die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast. Denn: „Ein Kopftuchverbot wäre ein gravierender Eingriff in die Religionsfreiheit.“
Wirtschaft · Deutschland ist größter Nettozahler in der EU Deutschland hat auch im vergangenen Jahr am meisten in den EU-Haushalt eingezahlt. Der Nettobeitrag – die Differenz zwischen Beitragseinzahlungen und Rückflüssen – lag 2015 bei 14,3 Milliarden Euro. Wegen des britischen EU-Austritts droht den Steuerzahlern künftig eine noch größere finanzielle Belastung.
Deutschland · „DDR light“: Antidiskriminierungsstelle gerät in die Kritik Die von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes geforderte deutliche Verschärfung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes stößt auf Ablehnung. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Friedrich sprach von einer „DDR light“ und forderte: „Schluß mit dem Bevormundungsstaat!“
Deutschland · Dublin-Abkommen: Deutschland nimmt auf, schiebt aber kaum ab Das Dublin-Abkommen galt lange Zeit als tot. Es regelt, daß der Mitgliedstaat für die Asylverfahren zuständig ist, welches ein Asylbewerber zuerst erreicht. Doch neue Zahlen des Bundesinnenministeriums zeigen: Das Abkommen lebt – und Deutschland nimmt weit mehr Asylbewerber auf, als es abschiebt.
Kommentar · Schaut hin! Syrischer Asylbewerber belästigt Mädchen in Freibad; Rumäne berührt Kinder unsittlich in Schwimmbad; Südländer belästigt Sechsjährige auf Spielplatz. Beinahe täglich werden Frauen und Kinder Opfer ausländischer Sex-Täter. Die Öffentlichkeit reagiert zunehmend gleichgültig auf die Vorfälle. Das darf nicht sein. Ein Kommentar von Felix Krautkrämer.
