Deutschland · SPD-Politikerin besuchte Radikalen-Moschee Die Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln, Franziska Giffey, hat die Kritik an ihrem Besuch einer vom Verfassungsschutz beobachteten Moschee zurückgewiesen. Sie habe dort viele Flüchtlinge getroffen. Zudem habe doch „nahezu jede arabische Moschee in Berlin Verbindungen zur Muslimbruderschaft“.
Ausland · Polizei ermittelt gegen Onkel von Belästigungs-Opfer Die Linzer Polizei hat Ermittlungen gegen einen Mann aufgenommen, der den mutmaßlichen Sex-Täter seiner Nichte geohrfeigt hatte. Der 17 Jahre alte Afghane soll das Mädchen zuvor unsittlich berührt haben. Er bestreitet die Vorwürfe.
Kommentar · Gebt uns unser Geld zurück! Die Steuerzahler können die Sektkorken knallen lassen. Seit heute Nachmittag arbeiten sie statistisch nicht mehr für den Staat sondern für sich selbst. Von jedem Euro, den wir verdienen, bleiben nur 47,1 Cent. Es wird Zeit, den aufgeblähten Sozial- und Beamtenstaat in seine Schranken zu verweisen. Ein Kommentar von Henning Hoffgaard.
Deutschland · AfD: SPD und Grüne verhöhnen Stasi-Opfer Die Berliner AfD hat scharfe Kritik an einem geplanten Wahlkampfauftritt von SPD, Linkpartei und Grüne vor DDR-Unrechts-Leugnern geäußert. Hintergrund ist eine angekündigte Veranstaltung von Jan Stöß (SPD), Carola Bluhm (Linkspartei) und Silke Gebel (Grüne) bei drei Vereinen, die die Verbechen der Stasi und des DDR-Regimes relativieren.
Deutschland · Grüner Bürgermeister: Asylwelle mitschuld an Silvester-Übergriffen Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat den Mißbrauch des Asylrechts beklagt. „Die gesamte Gesellschaft war nicht darauf eingestellt, daß die großzügige Hilfe, die wir zurecht im vergangenen Herbst geleistet haben, in einem solchen Ausmaß mißbraucht werden könnte.“ Ein Problem stellten vor allem junge Männer ohne Bindung dar.
Kommentar · Goldman Sachs und die Arroganz der Macht Von 2004 bis 2014 war Manuel Barroso EU-Kommissionspräsident. Nun fängt der Portugiese bei Goldman Sachs an. Kein zweites Unternehmen steht mit solcher Symbolkraft für den Feudal-Kapitalismus des 21. Jahrhunderts. Die Milliardenschieber und ihre Kumpane in der Politik haben ein gemeinsames Ziel: Die Aushöhlung der Demokratie.
Deutschland · SPD schrumpft mehr als alle anderen Parteien Die SPD hat von allen Parteien im vergangenen Jahr am meisten Mitglieder verloren. Die Zahl der Parteiangehörigen der Sozialdemokraten ging 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 3,7 Prozent auf 442.814 zurück. Auch alle anderen etablierten Parteien registrierten einen Mitgliederschwund.
