Deutschland · Ermittlungen gegen Görlitzer Polizeipräsidenten eingeleitet Gegen den Görlitzer Polizeipräsidenten Conny Stiehl wird wegen Strafvereitelung im Amt und falscher Verdächtigung ermittelt. Stiehl hatte das Verhalten mehrerer Bürger in der sächsischen Gemeinde Arnsdorf verteidigt, die einen aggressiven Asylbewerber aus einem Supermarkt warfen und ihn an einen Baum fesselten.
Deutschland · Studien: Großteil der Einwanderer liebt Deutschland Der Großteil der Menschen mit Einwanderungshintergrund hat ein positives Deutschland-Bild. 82 Prozent der Menschen mit ausländischen Wurzeln stimmten der Aussage zu „Ich liebe Deutschland“. Bei den Deutschen ohne Einwanderungshintergrund waren es 85,6 Prozent. Dies belege die Abkehr von einem völkischen Verständnis des „Deutschseins“.
Deutschland · Jeder dritte wünscht sich Wehrpflicht zurück Fünf Jahre nach ihrer Aussetzung haben sich 36 Prozent der Deutschen für die Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen. 49 Prozent sprachen sich laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov gegen einen solchen Schritt aus. 15 Prozent machten keine Angaben.
Kommentar · Der Kapitän auf dem Narrenschiff Fast könnte man meinen, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker freut sich über den Ausstieg der Briten aus dem EU-Zirkus. Ohne die Bremser von der Insel, so glaubt er, ist der Weg endlich frei zum europäischen Superstaat. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Deutschland · Freihandel: Juncker gegen Beteiligung nationaler Parlamente Der Vorstoß von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, die nationalen Parlamente aus der CETA-Entscheidung auszuschließen, ist auf Kritik gestoßen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bezeichnete ihn als „unglaublich töricht“. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte an, den Bundestag über das europäisch-kanadische Handelsabkommen abstimmen zu lassen.
Deutschland · Zentralrat der Juden warnt vor Antisemitismus unter Flüchtlingen Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland hat vor wachsendem Antisemitismus durch die Flüchtlingswelle gewarnt. Es gebe jetzt schon einen ausgeprägten Antisemitismus unter jungen Moslems in Deutschland. Dieser nehme durch die Asylsuchenden noch zu.
Ausland · Türkei vermutet IS hinter Anschlag mit Dutzenden Toten Die türkische Regierung hat die Terrormiliz „Islamischer Staat“ für den jüngsten Selbstmordattentaten im Atatürk-Flughafen in Istanbul verantwortlich gemacht. Erste Hinweise deuteten auf die islamistische Bewegung als Urheber hin, sagte Ministerpräsident Binali Yildirim nach einer Besichtigung am Tatort.
Deutschland · EU-Kommission fordert mehr Geld für Zigeuner-Integration Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, mehr für Zigeuner zu unternehmen. „Die Roma gehören zu unserer Gesellschaft und zu Europa“, sagte Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans. Neben besseren Wohnungen fordert die EU auch die „Bereitstellung von Aufenthaltsorten für nicht seßhafte Roma“.
