Deutschland · Lucke begrüßt Moscheebau in Erfurt Der Alfa-Europaabgeordnete Bernd Lucke hat sich am Mittwoch mit der islamischen Ahmadiyya-Gemeinde in Erfurt getroffen. Damit habe er ein Zeichen für Religionsfreiheit setzen wollen. Hintergrund ist ein geplanter Moscheebau in Erfurt. Die Kampagne der thüringischen AfD-Landtagsfraktion gegen den Moscheebau bezeichnete er als „unsäglich“.
Deutschland · Polizei schützt Bauarbeiter vor Linken Mit dreihundert Beamten hat die Berliner Polizei Bauarbeiter beschützt. In einem von Linksextremen besetzten Haus sollen leerstehende Wohnungen für Asylbewerber hergerichtet werden. Dabei fanden Polizeibeamte einen Koffer mit einer Pistole und Schlagstöcke.
Deutschland · Wachsende Kritik an Grundstücksschenkung an Islamverbände Die nordrhein-westfälische Stadt Monheim hält an ihrem Vorhaben fest, zwei islamischen Vereinen kostenlos Grundstücke zu überlassen. Nach dem Bekanntwerden des Vorstoßes äußerten viele Bürger Kritik. Sie warfen Bürgermeister Daniel Zimmermann, der den Vorstoß initiiert hatte, „Naivität“ vor und bezeichneten ihn als „verrückt“.
Pressemitteilung · Unions-Innenexperte Stephan Mayer: „Grüne wollen Bleiberecht für jedermann“ Anzeige Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), hat kritisiert, der Gesundheitszustand von Asylsuchenden werde zu häufig als Abschiebehindernis vorgeschoben. „Ein beachtlicher…
Ausland · Rot-grüne Regierung: Schweden verschärft Asylrecht Das schwedische Parlament hat eine Verschärfung des Asylrechts beschlossen. Für die nächsten drei Jahre sollen die schwedischen Behörden in der Regel befristete Aufenthaltsgenehmigungen erteilen. Zudem soll das Recht auf Familiennachzug begrenzt werden. Schweden galt bislang als asylfreundliches Land.
Deutschland · Unions-Innenexperte: „Grüne wollen Bleiberecht für jedermann“ Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), hat kritisiert, der Gesundheitszustand von Asylsuchenden werde zu häufig als Abschiebehindernis vorgeschoben. Dieselben jungen Männer, die Tausende von Kilometern nach Europa zurückgelegt hätten, könnten ein paar Stunden Flug angeblich nicht verkraften. Das treffe bei vielen auf Unverständnis, sagte Mayer der JF.
Deutschland · Gauck warnt vor nationalistischen Bewegungen in Europa Bundespräsident Joachim Gauck hat vor einem Rückfall in den Nationalismus gewarnt. „Wir wollen nicht vergessen, welches Unheil der Nationalismus über Europa gebracht hat. Der Frieden in Freiheit ist in Europa keine Selbstverständlichkeit“, sagte Gauck. Europa sei einem „hochgefährlichen Ansturm negativer Affekte“ ausgesetzt.
