Kommentar · Merkels blutige Symbolpolitik Es ist grotesk: Während die Bundesregierung Soldaten in Richtung Syrien entsenden will, strömen Hunderttausende wehrfähige junge syrische Männer in die Bundesrepublik. Wer unser Land wirklich schützen will, schickt die Bundeswehr nicht ins Ausland, sondern an unsere Grenze. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Ausland · Geschlechtertrennung bei britischen Sozialdemokraten Die Geschlechtertrennung bei einer Wahlveranstaltung für die sozialdemokratische Labour-Partei sorgt in Großbritannien für Spott und Empörung. Die Ukip-Partei von Nigel Farage fragte: „Ist das wirklich Labours modernes Großbritannien, wo bei einer politischen Veranstaltung nach Geschlecht getrennt wird?“
Deutschland · Islam-Zentralrat warnt vor ungeregelter Einwanderung Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat wegen der hohen Asylzahlen vor einer Überforderung der Bundesrepublik gewarnt. Zugleich wies Verbandschef Aiman Mazyek darauf hin, daß die Zahl der Moslems in Deutschland innerhalb weniger Montate um rund ein Viertel gestiegen sei.
Ausland · Rußland wirft Soros-Stiftungen aus dem Land Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat zwei Stiftungen des US-Milliardärs George Soros für „unerwünscht“ erklärt. Die „Open Society Foundations“ und die „OSI Assistance Foundation“ müssen damit ihre Tätigkeiten in Rußland einstellen. Laut der Behörde gefährde die Arbeit der Organisationen die Sicherheit des Landes.
Deutschland · Hannovers „Bunt statt braun“-Bündnis zerlegt sich Die Teilnahme von vermummten Linksextremisten an der Anti-AfD-Demonstration am Sonnabend in Hannover sorgt für Streit. Politiker und Gewerkschafter zeigten sich betroffen und empört darüber, daß der gewaltbereite „Schwarzen Block“ den Aufzug anführte. Damit habe niemand rechnen können.
Ausland · Merkel verteidigt Einigung mit der Türkei Milliardenzahlungen, Abschaffung der Visa-Pflicht und schnelle Beitrittsverhandlungen mit der EU. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Vereinbarung mit der Türkei zur Verbesserung der Lage in den Flüchtlingslagern verteidigt. Mehrere EU-Staaten wollen der Türkei zudem Hunderttausende Asylsuchende abnehmen.
Deutschland · Jusos wollen Deutschlandhaß per Gesetz billigen Der Satz „Ey, Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ soll nach dem Willen der Jungsozialisten (Jusos) nicht mehr unter Strafe gestellt werden. Einen entsprechenden Antrag nahm die Nachwuchsorganisation der SPD am Wochenende auf ihrem Bundeskongreß in Bremen an. Zugleich forderten sie die Abschaffung des Vermummungsverbotes.
Deutschland · Zahlreiche Massenschlägereien in Asylunterkünften Massenschlägereien in Asylunterkünften haben am Wochenende die Polizei in mehreren Städten in Atem gehalten. In Berlin prügelten sich am Sonntag rund 300 Afghanen und Syrer in den Hangars des ehemaligen Flughafens Tempelhof. Auch in Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein kam es zu Gewaltausbrüchen.
