Deutschland · AfD attackiert Familienministerium Die Alternative für Deutschland hat die Streichung der Programme gegen den Linksextremismus durch das Familienministerium scharf kritisiert. Das nun beschlossene Programm gegen Extremismus „ist an Einseitigkeit kaum zu überbieten und strotzt nur so vor roter Gesinnung“, sagte AfD-Sprecherin Frauke Petry.
Ausland · FPÖ fordert Burka-Verbot in Österreich Die FPÖ hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Burka auch in Österreich verbietet. In „weiten konservativen Kreisen der islamischen Zuwanderungsgesellschaft“ herrsche die Meinung vor, Frauen seien nur Menschen zweiter Klasse, sagte die FPÖ-Frauensprecherin Carmen Gartelgruber.
Ausland · ISIS-Truppen erbeuten Scud-Raketen Die islamistischen ISIS-Truppen im Irak haben offenbar mindestens eine Scud-Rakete erbeutet. Auf Fotos im Internet prahlten die Krieger mit dem Waffensystem. Die ballistischen Raketen haben eine Reichweite von bis zu 700 Kilometern. Zudem eroberten sie zahlreiche amerikanische Panzer der irakischen Armee.
Deutschland · Surreale Szenen in Kreuzberg Räumung oder keine Räumung? Das ist in Berlin derzeit die Frage. Seit mehr als eineinhalb Jahren haben afrikanische Asylbewerber die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin Kreuzberg besetzt und aus ihr einen Kriminalitätsschwerpunkt gemacht. Anfang der Woche sollte sie geräumt werden.. Doch die Behörden blamierten sich erneut.
Geschichte · Linkspartei für Liebknecht-Gedenktafel am Reichstag Die Linkspartei fordert die Anbringung einer Gedenktafel für Karl Liebknecht am Reichstagsgebäude. Zur Begründung heißt es, Liebknecht habe 1914 als einziger Abgeordneter im Reichstag gegen die „Finanzierung des Ersten Weltkrieges“ gestimmt. Damit habe er sich um den Frieden in Europa verdient gemacht.
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