Deutschland · AfD verteidigt Aufnahmestopp für „Die Freiheit“-Mitglieder Die Alternative für Deutschland (AfD) hat ihren Aufnahmestopp für ehemalige Mitglieder von Kleinparteien verteidigt. Die AfD dulde keine Mitglieder „mit ausländerfeindlichen, antisemitischen, rassistischen oder islamfeindlichen Ansichten“, teilte die Partei mit.
Deutschland · Neuer Streit um Berliner Asylbewerber-Camp Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat angekündigt, am Mittwoch das Asylbewerber-Camp am Berliner Oranienplatz zu besuchen. Dort will sie sich nach Angaben ihrer Partei „über die Situation insbesondere der Lampedusa-Flüchtlinge“ informieren. Zuletzt hatte es wieder zunehmenden Streit um das Lager gegeben.
Ausland · EU verbietet Mentholzigaretten Das EU-Parlament hat mit großer Mehrheit einer Verschärfung der Tabakrichtlinie zugestimmt. Künftig sollen 65 Prozent der Zigarettenpackungen mit Schock-Bildern und Warnhinweisen versehen werden. Auch Mentholzigaretten werden verboten.
Deutschland · Hannover streicht Zigeunerschnitzel von der Speisekarte Die Stadt Hannover hat Kantinen angewiesen, künftig nicht mehr den Begriff „Zigeunerschnitzel“ auf den Speisekarten zu verwenden. Hintergrund ist eine Beschwerde des Forums der Sinti und Roma in Hannover, das den Begriff als diskriminierend empfindet.
Deutschland · Pädophilie-Debatte erreicht Pro Familia Die Debatte um die pädophile Vergangenheit der Grünen hat nun auch den Verein Pro Familia erreicht. Im Vereinsmagazin Pro Familia Magazin der achtziger und neunziger Jahre finden sich pädophilenfreundliche Texte.
Deutschland · Friedrich fordert mehr Härte gegen Armutseinwanderer Die steigende Zahl von Armutseinwanderern bereitet Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zunehmend Sorgen. „Die Freizügigkeit umfaßt nicht das Recht, Leistungen zu erschleichen.“ Er geht damit auf Konfrontationskurs zur EU-Kommission, die den CSU-Politiker zuvor scharf kritisiert hatte.
Kolumne · In Phrasengewittern Anzeige Natürlich kann man sich auch heute noch trefflich über den Presse-Prügelknaben der bundesdeutschen Wohlfühlgesellschaft seit 45 Jahren aufregen. Muß man aber nicht, denn die…