Deutschland · Israel will deutsche Solar- und Windkraftanlagen abreissen Mehrere regenerative Energiekraftwerke, die Deutschland für die Palästinenser im Westjordanland errichten ließ, sind vom Abriß bedroht. Seit 2009 hat das Auswärtige Amt Projekte mit insgesamt 600.000 Euro gefördert.
Deutschland · CDU-Innenexperte besorgt über Anstieg linksextremer Gewalt Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im sächsischen Landtag, Volker Bandmann, hat sich besorgt über den Anstieg linksextremer Straftaten im Freistaat gezeigt. Die Zunahme linker Gewaltdelikte sei alarmierend, sagte Bandmann der JUNGEN FREIHEIT.Der Kampf gegen Rechtsextremismus dürfe kein Feigenblatt für Gewalt linker Extremisten sein.
Pressemitteilung · Klaus-Peter Willsch: „Berlin ist nicht Hollywood!“ Anzeige Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch äußert sich in einem Gastkommentar in der morgen erscheinenden Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT zum Skandal um das Rederecht im Bundestag: „Ich…
Kommentar · Wider den Abgrenzungswahn Der Erfolg ist an den Piraten nicht spurlos vorbeigegangen. Sie haben erkannt, daß man sich im Kreis der Etablierten teilweise deren Verhalten anpassen muß. Dazu gehört auch die Beteiligung am „Kampf gegen Rechts“. Doch es gibt noch Lichtblicke. Nicht jeder will sich dem Abgrenzungswahn unterwerfen. Ein Kommentar von Felix Krautkrämer
Deutschland · Warnschußarrest kommt Das deutsche Jugendstrafrecht soll eine erweiterte Sanktionsmöglichkeit für Jugendrichter erhalten, den so genannten Warnschußarrest. Weiter ist geplant, die Höchststrafe auf fünfzehn Jahre anzuheben.
Ausland · Schweden: Rassismus-Skandal um menschliche Torte Eine Torte in Form einer nackten Afrikanerin, die auf das Problem der weiblichen Genitalverstümmelung aufmerksam machen sollte, ist in Schweden zu einem Politikum geworden. Kritiker werfen den Veranstaltern Rassismus vor.
Kolumne · Geschichtsdidaktik Anzeige Stefan Scheil zog aus dem landläufig gebotenen Geschichtsunterricht hier kürzlich die einzig naheliegende Konsequenz: Das Geschichtsbild sollte nicht dem System politischer Bildung überlassen werden.…
Deutschland · Berliner Piratenchef kritisiert Stellungnahme gegen Rechtsextremismus Der Berliner Landesvorsitzende der Piratenpartei Hartmut Semken hat sich teilweise von der Stellungnahme seiner Partei gegen Rechtsextremismus distanziert. Die Piraten grenzten durch diese andere Menschen aus, kritisierte Sedem die Stellungnahme, die er selbst unterzeichnet hatte.
