Ausland · Europäische Union plant Verbot von nationalen Grenzkontrollen Die Europäische Union plant offenbar ein Verbot von nationalen Grenzkontrollen, die nicht von der EU-Kommission genehmigt wurden. Eine entsprechende Gesetzesänderung soll noch im September diskutiert werden.
Deutschland · Senioren-Union fordert Verbot von DDR-Symbolen Der Vorsitzende der Senioren-Union, Otto Wulff (CDU), hat ein Verbot von DDR-Symbolen in Deutschland gefordert. „Wir sollten uns an den Gesetzen ehemaliger Ostblockstaaten orientieren und für den Gebrauch von Symbolen sozialistischer Diktatur strikte strafrechtliche Normen einführen wie nach dem Krieg auch bei Nazi-Insignien“, sagte Wulff.
Kolumne · Der klägliche Rest Anzeige Ok, es sind billige Wortspiele: Unsere materielle Substanz wird gerade verschäubelt, man fühlt sich verkohlt und kann das Gemerkel bald nicht mehr hören. Im…
Deutschland · Euro-Kläger kritisieren Bundesregierung Die Euro-Kritiker Wilhelm Hankel, Wilhelm Nölling, Karl Albrecht Schachtschneider, Dieter Spethmann und Joachim Starbatty haben die Europapolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Die Europäische Union entwickele sich derzeit zu einer „Sowjetunion light“, warnte Hankel.
Deutschland · Nordrhein-Westfalens Innenminister warnt vor gewaltbereiten Salafisten Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat am Montag in Düsseldorf vor gewaltbereiten Salafisten in Deutschland gewarnt. „Der politische Salafismus ist die am schnellsten wachsende islamistische Bestrebung und der ideologische Nährboden für den internationalen Terrorismus“, sagte Jäger.
Kolumne · Eurokrise: Der Gewinner heißt … Griechenland Anzeige Ständig wird der Dritte Weltkrieg an die Wand gemalt, wenn der Euro nicht gerettet wird. Vorrangig geht es dabei um die Milliardenhilfe seitens der…
