Ausland · Vertrag von Lissabon tritt in Kraft Am 1. Dezember treten neue Gesetze in Kraft: Außer der „abfallrechtlichen Produktverantwortung für Batterien“ auch der EU-Vertrag von Lissabon.
Kolumne · Die Arroganz der Elite-Europäer Anzeige Wer sich kritisch mit dem Einkommen anderer beschäftigt, steht schnell im Geruch, „Sozialneider“ zu sein. Dessen ungeachtet soll dieses Thema an dieser Stelle dennoch…
Deutschland · Union erwägt Verlängerung des Bleiberechts Die Union will offenbar die Bleiberechtsfrist für geduldete Ausländer um zwei Jahre verlängern. Ein entsprechender Vorschlag sollbeim Treffen der Innenminister von Bund und Ländern in dieser Woche diskutiert werden.
Kolumne · Anne Will und „mehr Geld für Bildung“ Anzeige Wenn es ein Argument gibt, das ich nicht mehr hören kann, dann ist es dieses: Wir müssen mehr für die Bildung tun, ergo mehr…
Ausland · Broder: Schweizer haben sich gegen die Islamisierung entschieden Der Publizist Henryk M. Broder hat das Ergebnis der Volksabstimmung über ein Minarettverbot in der Schweiz als Votum gegen die „Appeaser“ in Politik und Medien bewertet. Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Armin Laschet nannte es dagegen ein Glück, daß esin Deutschland keine Volksabstimmungen gebe.
