OSNABRÜCK. Die Vorsitzender der Linkspartei, Katja Kipping, hat die Alternative für Deutschland (AfD) für die Krawalle bei der Demonstration „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln verantwortlich gemacht. „Solange Hooligans in Nadelstreifen wie die aus der AfD das politische Klima mit rechten und ausländerfeindlichen Parolen vergiften, muß man sich nicht wundern, wenn sich rechte Gewaltbanden ermutigt fühlen“, sagte Kipping der Neuen Osnabrücker Zeitung.
Es brauche nun ein Bündnis über die Parteigrenzen hinweg, „das sich nicht nur der rechten Gewalt, sondern auch dem demagogischen Gift der AfD entgegenstellt“, forderte die Linken-Chefin. Gefragt sei ein neuer „Aufstand der Anständigen“.
Berlins Innensenator prüft Verbot von Kundgebung
An der Demonstration hatten sich am Sonntag in Köln mehr als 4.500 Personen, darunter zahlreiche Hooligans, beteiligt. Dabei war es zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen, bei denen knapp 50 Beamte verletzt wurden. Politik und Polizeigewerkschaften diskutieren seitdem über eine mögliche Verschärfung des Versammlungsrechts, um künftige Demonstrationen von Hooligans zu verbieten.
Für den 15. November hat die Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ Kundgebungen in Hamburg und Berlin angemeldet. Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) kündigte an, ein mögliches Verbot der Demonstration prüfen zu lassen. „Der Rechtsstaat muß alle Mittel ausschöpfen, damit sich die neue Dimension von Straßenmilitanz, die wir in Köln erlebt haben, nicht wiederholt“, sagte Henkel. (krk)