Bundesrechnungshof: Mit der Schuldenbremse gegen die Ampel: Tricksern die Leviten gelesen
Bundesrechnungshof: Mit der Schuldenbremse gegen die Ampel: Tricksern die Leviten gelesen
Bundesrechnungshof: Mit der Schuldenbremse gegen die Ampel: Tricksern die Leviten gelesen
FDP-Chef Christian Lindner (hinten) mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kürzlich im Bundestag: Alles andere als in Feierlaune. Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler
Bundesrechnungshof
Mit der Schuldenbremse gegen die Ampel: Tricksern die Leviten gelesen
Weil die Bundesregierung fahrlässig mit der Schuldenbremse umgeht, wird sie dafür nun vom Bundesrechnungshof gerügt. Bis heute hat die Ampel keinen Plan, wie sie ohne „kreative Buchhaltung“ ihre Pläne finanziert. Von Ulrich van Suntum.
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„“Werbung für Reform der Schuldenbremse: Habeck will „wuchtiges“ Entlastungs-Programm für die Wirtschaft““
2 Jahre Ampel und nur Schulden machen. Das ist alles was sie können.
2021 waren es noch 2 Billionen , heute sind es 2,5 Billionen Euro
Ampel ausschalten.
AfD in die Regierung und hart bleiben. Sämtliche unnütze Dinge, wie
Ideologie gesteuerte Vereine, Institute, Posten, lequidieren.
Kosten für Brüssel halbieren usw. Aufrüstung absagen, US Verträge F35
stornieren – Vertragsstrafe ? Ramstein wird aufgelöst und Rechnung von NS an Washington stellen, geht nicht ? Dann Nato Austritt, spart auch viel Geld. usw. Es ist ausreichend Geld vorhanden.
Dieser Bundesrechnungshof mag ja völlig Recht haben mit seiner “ Rüge „.
Nur, welchen Politiker juckt das schon ?
Der BRH hat nicht die Mittel diesen Irrsinn zu stoppen. Keine Konsequenzen.
Also letztlich nur eine weitere überflüssige Behörde, die nur zum Rumlabern gut ist.
Eine Billion Euro Deutsche Steuern im Jahr reichen nicht ?
Unproduktive Wasserköpfe, 5 Mio. im öffentlichen Dienst, dann die ganzen
Institutionen für System Ideologie wie Kahane Stiftung z. B die mit Millionen von Euros gepäppelt werden, UN Beiträge von mehr als 4 Mrd. gestückelt in unzähligen Nebenabteilungen, dann fällt es weniger auf. Wie viel Netto bekommt eigentlich Brüssel 30 Mrd. + für GB zahlen wir mit.
Aufrüstungswahn, kleiner aber effektiver wäre besser. Großer Posten
der Migration kostet Mrd. Euros. Kriminalität kostet, weil alles offen.
BT auf 300 pers. Ende.
Da bleibt Geld über. Besser aus 16 mach 4 Bundesländer. Ach Nato Beitrag kostet.
Alles reduzieren. Wer nicht will oder meckert > den drohen wir mit Austritt.
Ideologie Posten ersatzlos streichen. Arbeitskräftemangel ? Keiner mehr.
Müssen sich umschulen lassen.
Radikal Schnitt. Das Volk wird es uns danken. Die müssen nicht bis Juli für den Staat arbeiten, evtl. bis Mitte April oder weniger. Gelegenheit dann die Unternehmersteuer zu reduzieren, dass lockt Investoren an, weil wir besser sind als andere Länder. Schlank sportlich laufen wir USA/GB/F/u.a. davon.
Nur Mut
Wüßte etwas, womit wir mindestens 50 Milliarden Euro (bitte um Nachsicht, genauere Zahl habe ich trotz ausgiebiger Recherche nicht) einsparen könnten. Bin allerdings nur verarmter Rentner und kein Finanzminister. Geht um das Klopapier im Bundestag. Bei der ganzen Sch…e die die da produzieren, könnte man mit der Billig-Vision von Aldi diese Summe einsparen (muß nicht immer das 14-lagige mit der Goldkante sein).
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FDP-Chef Christian Lindner (hinten) mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kürzlich im Bundestag: Alles andere als in Feierlaune. Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler
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