MOSKAU. Rußland hat seine Öllieferungen durch die Ukraine bereits am vergangenen Donnerstag eingestellt. Laut dem russische Staatskonzern Transneft habe die Ukraine „das Durchpumpen von Öl nach Ungarn, Tschechien und in die Slowakei über den Südstrang der Pipeline Druschba am 4. August um 6.10 Uhr morgens vollständig gestoppt“.
Hintergrund ist laut dem russischen Staatskonzern, daß die Regierung in Kiew für die Transitgebühren Geld per Vorkasse wolle, zugleich aber bereits getätigte Zahlungen mit Hinweis auf neue EU-Sanktionen zurückgewiesen habe, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Die Ukraine hat sich bisher nicht dazu geäußert.
Slowakei zu 100 Prozent abhängig
Der südliche Strang der Druschba-Pipeline ist insbesondere für die Ölversorgung Ungarns, Tschechiens und der Slowakei von großer Bedeutung. Ungarn deckt rund 60 Prozent seines Öl-Bedarfs über Lieferungen aus der Pipeline, bei Tschechien sind es rund 50 Prozent und im Fall der Slowakei 100 Prozent.
Die nach Deutschland führende Nordroute der Öl-Pipeline, die über Weißrußland und Polen führt und in Schwedt endet, soll davon nicht betroffen sein. Die Raffinerie in Schwedt ist für einen Großteil der Benzinproduktion der ostdeutschen Bundesländer sowie Berlin verantwortlich.
Deutschland geht über Sanktionen hinaus
Die Europäische Union hatte sich Ende Mai auf ein Importstopp für russisches Erdöl verständigt. Nach heftiger Kritik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban ist davon jedoch nur Erdöl betroffen, das über den Seeweg importiert wird. Die nun betroffene Druschba-Pipeline dagegen war von den Sanktionen ausgenommen worden.
Dennoch hatte die Bundesregierung beschlossen, die Importe über die Öl-Pipeline zum Jahresende zu stoppen. Unklar ist bisher noch, wie die Raffinerie in Schwedt die wegfallenden Liefermengen kompensieren soll und wer den Nordosten Deutschlands künftig mit Kraftstoff versorgen soll. (ho)
