Joachim Kuhs

 

Minenfeld widerstrebender Interessen

Zentralasien gehört aufgrund der dortigen Energiereserven zu den geopolitischen Schlüsselzonen der Erde. Der Kampf um diese Reserven, der durch das Auftreten neuer Akteure wie Indien und China erheblich an Fahrt gewinnt, wird in Anlehnung an die russisch-britische Auseinandersetzung, die im 19. Jahrhundert ausgetragen wurde, immer wieder als „New Great Game“ bezeichnet. Neben der Frage, wer sich den Löwenanteil an diesen Energiereserven sichern kann, bestimmt derzeit vor allem die Auseinandersetzung um die Art, wie die Energiereserven zu den Abnehmerländern kommen, sprich: die Pipeline-Politik, das Geschehen. Zu Zentralasien werden im übrigen Staaten wie Kasachstan oder Turkmenistan, aber auch der Tibet, Afghanistan, Teile des Iran sowie die Punjab-Region in Pakistan und Indien gezählt. Nach dem Ende der Sowjetunion regte sich das Interesse seitens der USA, Rußlands und Chinas von dem Moment an nachhaltig, als die Bedeutung der Energiereserven im globalisierten Wettbewerb mehr und mehr evident wurde. Für die USA ist der Zugriff auf diese Ressourcen das Hauptmotiv für ihr Engagement in dieser Region. Dieses Engagement im ehemaligen „Hinterhof“ der Sowjetunion verlief freilich nicht ohne Rückschläge. Zwar gab es nach dem 11. September 2001 zwischen Rußland, den USA und den zentral­asiatischen Machthabern so etwas wie einen Schulterschluß im „Kampf gegen den Terrorismus“, der aber durch die atmosphärischen Störungen zwischen Putin und Bush, ausgelöst zum Beispiel durch die Nato-Osterweiterung, die weitgehend unblutigen Revolutionen in Georgien und der Ukraine, aber auch durch den Irak-Krieg, schnell Geschichte wurde. Putin gelang es, als Antwort auf eindeutige Aktivitäten der USA in seinem „Hinterhof“ und nicht zuletzt dank der Assistenz Chinas  die USA aus Zentralasien weitgehend herauszudrängen. Dabei dürfte ihm geholfen haben, daß die US-Menschenrechtsrhetorik einigen Autokraten der Region doch erheblich auf die Nerven gegangen ist. Abschreckend mag weiter die Behandlung von Autokraten wie Saddam Hussein gewirkt haben. Ein Instrument, dessen Putin sich gegenüber den USA bediente und das wohl auch von Präsident Medwedjew genutzt werden dürfte, ist die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), die aus westlicher Sicht als Antwort auf den globalen Führungsanspruch der USA verstanden wird. So fiel insbesondere der 7. Gipfel im kirgisischen Bischkek im August 2007 durch deutliche Kritik an der „Pax Americana“ auf; hier nahm Moskau kein Blatt vor den Mund. Die Rolle der „einzigen Weltmacht“ USA relativierte Putint: „Wir sind überzeugt, daß alle Versuche, die weltweiten Probleme alleine zu lösen, umsonst sind.“ Alexander Rahr, Rußland-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), kommentierte bereits 2006, daß sich Moskau enttäuscht vom Westen ab- und dem asiatischen Raum zuwende und „neue geostrategische Allianzen“ schmiede. „Dabei setzt der Kreml Rußlands riesige Energieressourcen ein, um die verlorene Weltmachtstellung wiederzuerobern. Europa und der Westen müssen diese neue geopolitische Herausforderung sehr ernst nehmen.“ Diese „Herausforderung“ hat die Zeitschrift Geo (Juni 2008) ins Bild gesetzt, und zwar in Form eines Pokertisches, an dem die Akteure des „New Great Game“ vereint sind. Hier sitzen links die USA, der größte Öl- und Gasverbraucher, dessen Interesse darin besteht, die Abhängigkeit vom Nahen Osten zu lockern. Die EU, die ein Viertel ihres Erdgases aus Rußland bezieht, investiert in Pipelines, die russisches Territorium nach Möglichkeit aussparen — wie die Pipeline Nabucco, die 2013 ganz in Betrieb gehen soll. Daneben findet sich die Türkei, die als wichtige „Energie-Drehscheibe zwischen Ost und West“ (Geo) mehr und mehr Bedeutung bekommt. Auf der anderen, rechten Seite sitzt Rußland, das an den Pipeline-Gebühren verdient und am Weiterverkauf von kaspischem Öl und Gas. Daß Rußland bei politischem „Fehlverhalten“ auch bereit ist, Energie als Waffe einzusetzen, hat es just bewiesen. China, die andere Macht auf der rechten Seite des Pokertisches, ist mittlerweile der zweitgrößte Mineralölverbraucher der Welt und tritt als Konkurrent der EU und der USA auf. Der „Kuchen“, um den es geht, findet sich in der Tischmitte; dazu zählen Kasachstan, das auf Platz zehn der erdölreichsten Staaten der Erde eingeordnet wird, Aserbaidschan, ein geostrategisch wichtiger Punkt zwischen Europa und Asien, Turkmenistan, einer der erdgasreichsten Staaten der Erde, sowie Usbekistan, dessen Erdöl- und Erdgasvorkommen bisher nur zum Teil erschlossen sind. Dem „Energiegeflecht“ zwischen diesen Pokerspielern sollen allein im Erdgasbereich drei neue Groß-Pipelines hinzugefügt werden: • „Nord Stream“ (von Rußland durch die Ostsee nach Deutschland; cirka 1.200 km; Gasprom hält mit 51 Prozent die Aktienmehrheit. Wintershall AG und die E.ON Ruhrgas AG sind mit je 20 Prozent beteiligt; der erste Leitungsstrang soll 2010 fertig sein), • „Nabucco“ (Türkei—Österreich; circa 3.300 km Länge, Baubeginn 2010; Die Pipeline soll die EU mit den kaspischen Erdgasvorkommen verbinden) • „South Stream“ (Rußland—Italien—Österreich; russisch-italienische Erdgas-Pipeline, die unter anderem auf dem Grund des Schwarzen Meeres verlaufen und dabei die russische Hafenstadt Noworossijsk mit der bulgarischen Stadt Warna verbinden soll; Konkurrenzprojekt zu Nabucco). Zwei Groß-Pipelines konnten bereits in Betrieb genommen werden: • „Blue Stream“ (Rußland—Ankara; seit 2005; circa 1.200 km Länge,) • „BTE“ (Baku—Tiflis—Erzurum/Türkei; seit 2006 in Betrieb; ca. 690 km Länge; auch South Caucasus Pipeline). Dazu kommen die Erdöl-Pipelines •„BTC“ (Baku—Tiflis—Ceyhan/Türkei; circa 1.770 km Länge), • „Druschba“ (Nordstrang: Almetjewsk/Tatarstan über Weißrußland, Polen bis nach Schwedt/Oder; Südstrang: Abzweigung bei Masyr in Weißrußland; führt nach Tschechien und weiter in die Slowakei bis nach Ungarn) • Pipeline Kasachstan-China (seit 2004 in Betrieb; circa 970 km Länge). Wer nun die Auffassung hegen sollte, daß China und Rußland, denen aus verschiedenen Gründen an der Verdrängung der USA aus ihrer Einflußsphäre gelegen ist, unter dem Dach der SOZ gemeinsame Sache machen, mißversteht die Dynamik des „New Great Game“, das zutreffend als „Minenfeld widersprechender Interessen“ (Keith Jones) bezeichnet worden ist. Wie Chinas Interessen innerhalb der SOZ gelagert sind, charakterisierte Aigul Zharylgassova von der Deutsch-Kasachischen Gesellschaft: „Mit der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) schlägt China zwei Fliegen mit einer Klappe: Einerseits kooperiert die Volksrepublik mit zentralasiatischen Staaten im Militärbereich und garantiert dadurch die Sicherheit an ihrer Westgrenze, andererseits nutzt die Volksrepublik die Organisation als Instrument zur Realisierung von Verkehrs- und Infrastrukturprojekten, um dadurch einen gesicherten Zugriff auf Energieressourcen zu haben.“ Diese Bewertung macht verständlich, warum sich China, das sich Bündnissystemen gegenüber sonst eher bedeckt hält, in die SOZ einbinden ließ. Die Mitgliedschaft ermöglicht China, „eine nationale Ordnungspolitik in der Region“ zu betreiben und sein „internationales Ansehen“ (Zharylgassova) wiederzubeleben. Inwieweit die Rivalität zwischen China und Rußland um die Führungsrolle den Bestand der SOZ gefährden könnte, ist eine im Westen vieldiskutierte Frage. Einige Analysten sind der Meinung, daß Rußland die SOZ auch nutzen wolle, um den „wachsenden Einfluß Chinas“ zumindest zu begrenzen, was es durch eine „aktive Rolle innerhalb der Organisation“ zu erreichen suche. Darüber sieht Moskau in der SOZ ein Mittel, seine gewinnbringende Hoheit beim Transport von Erdöl und Erdgas zu zementieren.  Differenzen zwischen Moskau und Peking gibt es auch in der Frage, welche Staaten, die bisher nur Beobachterstatus haben (derzeit sind das: Mongolei, Indien, Iran und Pakistan), in den Status der Vollmitgliedschaft aufrücken sollen. Rußlands Wunsch, den Iran als Vollmitglied aufzunehmen, lehnt China wohl  deshalb ab, weil es kein Interesse hat, dem Islam im eigenen Land mit einer Aufnahme des Iran Vorschub zu leisten. Einer Aufnahme Indiens steht China aus Gründen der beiderseitigen Rivalität ablehnend gegenüber. Vorbehalte bestehen auch gegenüber einer Aufnahme Pakistans, dessen Verbindungen zum radikalen Islam (Taliban) China vorsichtig gemacht haben. Spannungen gibt es weiter zu den anderen islamisch geprägten Mitgliedern der Organisation: Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan. Keiner dieser Staaten dürfte wiederum ein Interesse daran haben, in eine einseitige Abhängigkeit von Moskau oder Peking zu geraten. Putins allzu machtbewußtes Auftreten dürfte das gegenseitige Mißtrauen zwischen den SOZ-Mitgliedern nicht zerstreut haben. Ob der neue russische Präsident Medwedjew hier größeres Fingerspitzengefühl an den Tag legt, bleibt abzuwarten. Wenig verheißungsvoll jedenfalls dürfte aus dessen Sicht das Treffen der Staatschefs der Mitgliedsstaaten der SOZ im tadschikischen Duschanbe verlaufen sein, wo sich die Solidarität mit Rußland vor dem Hintergrund der Südossetien-Krise deutlich in Grenzen hielt. Die SOZ-Mitglieder forderten lediglich dazu auf, „das Problem im Dialog friedlich zu regeln“. Keine Stellungnahme erfolgte zu der einseitigen Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Rußland. Angesichts der Differenzen zwischen den Mitgliedern der SOZ ist das Urteil von Alexander Rahr, die SOZ könne bald „zu einem neuen globalen Akteur auf der Weltbühne aufsteigen, dem im Fall eines Konflikts mit dem Westen auch die Supermacht USA nicht viel entgegenzusetzen hätte“, nur schwer nachzuvollziehen (Eurasisches Magazin, 28. Februar 2006). Die antiwestliche Ausrichtung dürfte auf Dauer aufgrund des Mißtrauens der SOZ-Mitglieder untereinander als „Kitt“ dieser Organisation keinesfalls ausreichen. Viel wahrscheinlicher ist, daß die SOZ aufgrund ihrer nur mühsam übertünchten Interessengegensätze in eine Krise gerät. Aus westlicher und damit auch deutscher Sicht heißt das aber nicht, daß die Entwicklung geduldig abgewartet werden kann, sondern es muß weiter entschlossen versucht werden, in diesem „Minenfeld“ die eigenen Interessen zu wahren. Foto: Präsident Saakaschwili (Georgien), Präsident Alijew (Aserbaidschan), Ministerpräsident Erdogan (Türkei) und John Browne (British Petrol): Voller Stolz auf die Eröffnung der „BTC“-Pipeline (Juli 2006)

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