Joachim Kuhs

 

Das eigene Haus wetterfest machen

Vor fünfhundert Jahren hatte die Wende vom späten Mittelalter zur Neuzeit eingesetzt mit Renaissance, Humanismus, Reformation und dem Ausgriff der Portugiesen und Spanier in die überseeische Welt; die Epoche der europäischen Vorherrschaft in der Welt hatte begonnen. Das Konzert der europäischen monarchischen Mächte entstand nach dem Zeitalter der Konfessionskriege. Später eröffneten die Französische Revolution und Napoleon die Epoche der europäischen Nationalstaaten und Nationalkriege, die nach hundert Jahren in die des Imperialismus überging und in der Epoche der Weltkriege gipfelte. Mit ihr begann der Aufstieg der beiden außereuropäischen Flankenmächte, der großen Seemacht zwischen Atlantik und Pazifik und der großen Kontinentalmacht des eurasiatischen Ostens, und zugleich das Ende der europäischen Vorherrschaft in der Welt. Am Ende des 20. Jahrhunderts wurden wir selbst Zeugen, wie der Ost-West-Konflikt der beiden Sieger von 1945 schon Geschichte wurde. Hatte man im Westen kurze Zeit gemeint, dieses Ende als den eigenen Sieg deuten zu können (Francis Fukuyama), so tritt nun seit der jüngsten Jahrhundert- und zugleich Jahrtausendwende der Umriß der neuen Welt des 21. Jahrhunderts immer deutlicher hervor. Das internationale Parallelogramm der Kräfte hat sich nach Asien zu verlagern begonnen, nach China und Indien, und im Gürtel vom Atlantik, vom arabischen Westen (Maghreb) bis Zentralasien (Afghanistan) und Südostasien (Philippinen) ist die islamisch geprägte Völkerwelt im Aufbruch. Die Konflikte im „Larger Middle East“ (Israel, Palästina, Libanon, arabische Halbinsel, Irak und Iran), wie die Angelsachsen sagen, kennzeichnen seinen international weit ausgreifenden Schwerpunkt. Wie so oft in der Geschichte verknüpft sich hier eine religiöse Erneuerungsbewegung mit sehr handfesten Interessenkonflikten um die Rohstoffressourcen (Öl, Gas und andere) Zentralasiens und des kaspischen Raumes. Nicht zuletzt ist dabei auch der Nachlaß des vergangenen europäischen Zeitalters noch im Spiel: jener der Briten, die nach dem Ersten Weltkrieg den Nahen Osten zu ordnen und zu dominieren versucht hatten, aber auch jener der Russen und der Sowjetunion von der Ukraine über die Kaukasusregion bis zu den neuen islamischen Staaten im Zentrum Asiens. Heute ist allenthalben sichtbar, was Henry Kissinger schon vor längerem prophezeiht hatte: Die Welt des 21. Jahrhunderts wird nicht mehr vom Machtmonopol einer Supermacht bestimmt werden und auch nicht von einem Duopol wie in der Ära des Kalten Krieges, sondern von einem neuen Pluriversum der Mächte und Kulturen, in dem sich das europäische Mächtekonzert der drei Jahrhunderte zwischen 1648 und 1945 nun gewissermaßen im weltweiten Maßstab wiederholt. Und nicht zuletzt: Das Ordnungsmodell des Westens – one man, one vote und die individuellen Menschenrechte -, das von Woodrow Wilson 1918 bis George W. Bush 2003 mit der Parole to make the world safe for democracy als universelle Botschaft des Fortschritts und des Friedens verkündet worden war, hat seinen Anspruch irdischen Heils eingebüßt und wird heute von der Mehrheit der außeratlantischen Welt als bloße Verbrämung westlicher Interessen zurückgewiesen. Wenn Rudyard Kipling vor hundert Jahren den britischen Imperialismus als the white man’s burden glorifiziert hatte, der Großbritannien die Mission und Last der Zivilisierung der Welt und damit auch ihrer Beherrschung auferlegte, so ist heute der Ton dieser Fanfare verweht. Am Beginn des neuen Jahrhunderts sind die neuen Akteure Indien, China und die islamische Welt selbstbewußt auf die weltpolitische Bühne getreten und haben auf ihr neben dem amerikanisch-europäischen Lager Platz genommen. Weitere sind dabei, ihren künftigen Platz noch zu finden und in die erste Liga der Mächte aufzusteigen, allen voran Rußland, das sich wieder als Großmacht versteht und mit seinem Rohstoffreichtum in eine wachsende Kooperation mit der fortgeschrittenen Industriewirtschaft der Europäischen Union eingetreten ist. Aber auch „Schwellenländer“ wie Brasilien oder, in der moslemischen Welt, Iran und Saudiarabien sind Aspiranten für regionale Machtrollen. Gleichzeitig haben andere Länder und Regionen, sogenannte gescheiterte Staaten (failed states) wie Afghanistan oder Somalia, bald vielleicht auch Pakistan mit seinen Massen von heute über 160 Millionen Menschen dem in vollem Gange befindlichen machtpolitischen Umschichtungsprozeß schweren Tribut gezollt; ganz zu schweigen vom schwarzafrikanischen Kontinent, welcher dem Zugriff fremder Mächte aus Ost und West offensteht und zu einem Raum unkalkulierbarer neuer Konflikte zu werden droht. Natürlich hat die Neuordnung der internationalen Kräfteverhältnisse im 21. Jahrhundert mit seinen neuen regionalen Machtzentren den alten europäischen Kontinent nicht unberührt gelassen. Das Zeitalter des europäischen Mächtekonzerts und seiner kräfteverzehrenden Nationalstaatskriege ist in der europäischen Katastrophe von 1945 zu Ende gegangen. Seitdem steht die Einigung, der Zusammenschluß Europas auf der historisch-politischen Agenda. Freilich ist diese kleine Halbinsel an der Westspitze der eurasiatischen Kontinentalmasse, wie man Europa genannt hat, nie ein „Großraum“ gewesen wie die beiden Flügelmächte, die russische Land- und die nordamerikanische Seemacht. Es gehört zu den Fundamenten des europäischen Selbstverständnisses, daß dieser Raum aus der erfolgreichen Abwehr der orientalischen Despotie durch die Griechen wie auch der Mittelmeer-Großmacht Karthago durch die Römer hervorgegangen ist. Hier in Europa hat sich dann in der Trias von romanischen, germanischen und slawisch-orthodoxen Völkern, wie sie uns Leopold von Ranke vor Augen gestellt hat, die schöpferische Vielfalt nationaler Kulturen herausgebildet und dem alten Kontinent unauslöschliche Merkmale aufgeprägt – die nur um den Preis seines geschichtlichen Verlöschens mißachtet werden können. Diese schöpferische Vielfalt würde an der Wurzel zerstört, wenn technokratischer Machbarkeitswahn und geschichtsferner bürokratischer Übermut versuchen würden, dieses Europa zu einem Großraum à la USA oder Sowjet­union einzuschmelzen. „Ravenna, Salzburg, München, Genua, Westminster, Köln, Antwerpen, Lübeck, Tour – es waren Städte – doch nicht Städte nur wie Krasnojarsk und Omaha“ (Albrecht Haushofer). Der Bauplan für Europa im 21. Jahrhundert kann nur lauten: Soviel Einheit wie nötig, soviel Vielfalt wie möglich. Nur so kann die Kraft der europäischen Nationen auch in der Zukunft wirksam werden. Mit anderen Worten: Die oft so volks- und völkerfremde Zentrale der Europäischen Kommission in Brüssel hat sich auf die Gesetze der Subsidiarität zu besinnen, die sich danach richten, wo die jeweiligen Aufgaben am besten gelöst werden können. Zur Unionskompetenz gehört jedoch vor allem die Vertretung der gemeinsamen und grundlegenden sicherheitspolitischen und internationalen Interessen Europas in der Welt. Hier wird insbesondere die Abwehr der islamischen Expansion zur zentralen gemeinsamen europäischen Aufgabe, an deren Bewältigung sich das Schicksal des Alten Kontinents entscheiden wird. Und in diesem Zusammenhang ist es offensichtlich, daß die demographische Schwäche Europas, von kurzsichtigem Wohlstandsdenken ignoriert, zu seiner gefährlichsten Achillesferse geworden ist. Und das hat Konsequenzen für die Außenpolitik Deutschlands im europäischen Staatenverbund wie in der internationalen Politik insgesamt. Die Außenpolitik der alten, der Bonner Republik war in den Zeiten des Ost-West-Konflikts und im Rahmen des Nato-Bündnisses von dem Bewußtsein geprägt, im Schatten des Großen Bruders sei gut ruhen und um so besser könne man sich auf den Auf- und Ausbau des westdeutschen Wohlfahrtsstaates konzentrieren. Die Sehnsucht überwog, man könne eine Art zweiter Schweiz in Mitteleuropa aufbauen und von den Händeln der Welt möglichst ungeschoren bleiben. Es war fast schizophren, wie in der alten Bundesrepublik die „Zivilgesellschaft“ dominierte, obwohl die Sowjetarmee in der deutschen Mitte, vor den Toren Hamburgs und im Thüringer Wald stand. Auch die junge Bundeswehr blieb trotz des vielbemühten Leitbilds vom „Staatsbürger in Uniform“ weithin eine „Armee im Abseits“. Gesellschaftliche Wohlstandsmehrung blieb das zentrale Politikziel, und individuelle „Selbstverwirklichung“ wurde von der Achtundsechziger-Kulturrevolution zum höchsten Geschichtsziel erhoben. Bis in die Mitte der neunziger Jahre blieb die Scheckbuchdiplomatie des damaligen Außenministers Genscher die natürliche Außenpolitik dieser sich als friedlicher Handelsstaat verstehenden zweiten deutschen Republik, die den großen „Lernprozeß“ von der früheren deutschen „Machtversessenheit“ zur „Machtvergessenheit“ der „gezähmten Deutschen“ (Hans-Peter Schwarz) vollzogen hatte. Noch nach Mauerfall und Wiedervereinigung war die alte bundesdeutsche Unfähigkeit zu erkennen, „latente Gefährdungen weltpolitisch und anthropologisch nüchtern zu analysieren“, wie der damalige Verteidigungsminister Gerhard Stoltenberg 1991 konstatierte. Inzwischen ist deutlich geworden, daß die große Wende 1989/90 den Rückruf der Deutschen in Politik und Geschichte (Karlheinz Weißmann), ob sie wollen oder nicht, unwiderruflich gemacht hat und damit die Erkenntnis, „daß wir mit unseren heutigen Vorstellungen, Werten, Wünschen und Hoffnungen, die wir seit dem letzten Krieg entwickelt haben, nicht über die nächsten Jahrzehnte hinwegkommen werden“ und die deutsche Gesellschaft zugrunde gehen muß, sofern sie sich weiterhin auf den engen politischen Kanon der Bonner Republik beschränkt (Arnulf Baring, 1991). Es geht statt dessen um die Wiederentdeckung und Neuformulierung deutscher Staatsräson, wie sie Friedrich Meinecke nach dem Ersten Weltkrieg als die Aufgabe und das Bestreben gekennzeichnet hatte, „den Staat in Gesundheit und Kraft zu erhalten“ – im Innern wie nach außen. Die Formulierung und Praktizierung der zentralen Maximen dieser Staatsräson wird zur zentralen Aufgabe politischer Theorie und Praxis im 21. Jahrhundert (Hans-Peter Schwarz). Ihre erste Leitlinie wird ein aufgeklärter, nicht emphatischer, aber standfester Patriotismus sein müssen, der unser politisches Denken und Handeln unter die Verantwortung für das deutsche Staatsvolk, seine geschichtliche Identität als Schicksals-, Kultur-, Sprach- und Solidargemeinschaft stellt. Die zweite Leitlinie unter den gewandelten Verhältnissen des 21. Jahrhunderts ist die Erkenntnis, daß die Politikfähigkeit des Gemeinwesens sich heute vor allem in seiner Bündnisfähigkeit darstellt, also seiner Interessenwahrnehmung in den internationalen Verbundsystemen wie der Europäischen Union und der Nato. Bei aller berechtigten Kritik etwa an der unilateralen und nicht selten leichtfertigen Politik der Regierung Bush jn., die in die Sackgassen Irak und Afghanistan geführt hat, wird eine nüchterne Analyse der internationalen Kräfteverhältnisse um die Einsicht nicht herumkommen, daß Europa in seiner heutigen Verfaßtheit ohne den Rückhalt der nordamerikanischen Weltmacht zum Beispiel der islamischen Expansion hilflos ausgesetzt wäre. Isolierte nationalstaatliche Ambitionen und Autarkieversuche gehören heute mehr denn je ins Reich der Utopie. Auch die Europäische Union ist noch immer nicht jener starke zweite Pfeiler des nordatlantischen Verbundsystems, wie man 1950 gehofft hatte. Gerade das sozialstaatliche Bewußtsein nicht nur der Deutschen, sondern der meisten europäischen Völker widerstrebt der Annahme der weltpolitischen Herausforderungen unserer Tage, sobald sie Abstriche an individuellen Lebensansprüchen einschließt. So wird beispielsweise die Gefahr der islamischen Invasion nach Europa bis heute weder von der vor allem mit sich selbst beschäftigten politischen Klasse noch von den auf den Lebensalltag konzentrierten Wählermehrheiten begriffen, auch wenn am Ende leicht die Orientalisierung des alten Kontinents stehen könnte und damit eine Machtverschiebung historischen Ausmaßes. Die Maximen der Staatsräson stehen jedenfalls unter dem Anspruch, das eigene europäische und jeweilige nationale Haus wetterfest zu machen, ökonomisch wie sozial, geistig und kulturell und nicht zuletzt sicherheitspolitisch in Erwartung einer voraussehbar stürmischen Zukunft. Für die Deutschen gilt, was Arnulf Baring schon 1991 zusammengefaßt hatte in der Forderung „einer den neuen Herausforderungen angemessenen Grundhaltung unseres Volkes. Es kommt alles darauf an, daß das Land ein anderes Bewußtsein bekommt – ernster, tapferer, wacher, auch opferbereiter wird“. Schon ein Blick auf die derzeitigen Wahlkämpfe zeigt, wie weit wir von solchen Einsichten noch entfernt sind – zum Schaden von uns allen. Prof. Dr. Klaus Hornung lehrte Politikwissenschaft an der Universität Hohenheim. Auf dem Forum der JUNGEN FREIHEIT schrieb er zuletzt über „Europa am Scheideweg der Kulturen“ (JF 37/07). Foto: Wenzel Hollar, Kriegsschiffe im Sturm (1665): Die Abwehr der islamischen Expansion wird zur zentralen gemeinsamen Aufgabe, an deren Bewältigung sich das Schicksal des Alten Kontinents entscheidet

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