Joachim Kuhs

 

Auszüge aus der Rede Alain de Benoists

Europa wurde lange Zeit als die beste Lösung für die Probleme der Europäer angesehen, spätestens seit dem Vertrag von Maastricht ist es aber selbst ein Problem geworden. Europa gab gestern Gründe zu hoffen. Heute ruft es vor allem Ängste hervor. Beim Aufbau der EU hat man entscheidende Fehler begangen. Der erste bestand darin, von der Wirtschaft und dem Handel auszugehen. Die Hypertrophie der Wirtschaft und der Marktwerte haben eine Depolitisierung nach sich gezogen. Man hat die Macht Experten überlassen und bürokratisch-technokratische Strategien etabliert. Zugleich wurde der fortschreitende Souveränitätsverzicht der Einzelnationen durch keine europäische Souveränität kompensiert. (…) Ein anderer Fehler bestand darin, Länder aufzunehmen, die für Europa unzureichend vorbereitet waren, um die existierenden politischen Strukturen zu vertiefen. Der entscheidendste Fehler ist jedoch, daß man sich niemals klar über die Grenzen Europas äußern wollte, sowenig wie über die tieferen Ziele der europäischen Konstruktion. Geht es um die Errichtung einer wirklich autonomen Kontinentalmacht, mit klar definierten Grenzen und gemeinschaftlichen demokratischen Institutionen, eine Macht, die angesichts der Globalisierung auch die Rolle eines Regulierungspunkts spielen könnte? Oder geht es nur um eine große Freihandelszone, mit flüchtigen Grenzen, weitgehend depolitisiert, die nur durch die Mechanismen technokratischer Entscheidungen funktioniert? Beide Ziele jedenfalls sind nicht miteinander vereinbar. Zwischen ihnen zu wählen hieße, sich zwischen einer wirklichen europäischen Inspiration und einer „atlantischen“ Eingebung zu entscheiden. Europa wurde immer ohne die Völker gebaut – und sehr oft gegen sie. Ein Verfassungsprojekt wurde ins Auge gefaßt, ohne daß sich jemals die Frage der verfassungsgebenden Gewalt stellte. (…) So wurde der Vertrag von Lissabon geschlossen, um den Widerstand gegen den europäischen Verfassungsvertrag zu unterlaufen. (…) Doch es kam zu einer Panne: Die Iren sagten „nein“ zum Lissabon-Vertrag. Man kann daraus wenigstens zwei Lehren ziehen: Die eine ist, daß die Konditionierung durch die Medien, die unaufhörlich wiederholte Propaganda ihre Grenzen hat. (…) Wenn das Prinzip, sich direkt zu äußern, gewahrt ist, sieht man, daß es von nun an eine größer werdende Kluft gibt, zwischen dem, was die neue politisch-mediale Klasse durchsetzen will und den Bestrebungen des Volkes. Die andere Lehre gibt aber Anlaß zu kämpfen – und daher begrüße ich an dieser Stelle die Bemühungen der JUNGEN FREIHEIT. (…) Was bewirkt die JUNGE FREIHEIT angesichts der Flut von Propaganda und Desinformation, der sie begegnen will? Wenigstens genausoviel wie Irland gegenüber dem Rest von Europa! Vergessen wir deshalb niemals die Macht des Körnchens im Getriebe! Und vergessen wir nicht, daß ein Volk, das zustimmt aus der Geschichte auszutreten, sich selbst dazu verdammt hat, zum Objekt der Geschichte der anderen zu werden.

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