Blindflug ins Nichts

Kaiser Augustus konnte es. Irland und die Niederlande tun es kontinuierlich. Die USA sowieso. Nur die Bundesrepublik Deutschland, die zu den am höchsten entwickelten Industriestaaten der Erde zählt, bringt es nicht zustande: regelmäßig Volkszählungen durchzuführen, die aktuelles und verläßliches Zahlenmaterial als Grundlage für weitreichende politische Weichenstellungen liefern. Der „Mikrozensus“, den die Statistiker sich gerne als „Kleine Volkszählung“ schönreden, kann das nur beschränkt leisten. Die vermeintlich sensationellen Ergebnisse sind in Wahrheit alte Hüte. Daß etwa jeder fünfte Einwohner einen „Migrationshintergrund“ hat, konnte man schon vor einem Jahr in der Zeitung lesen – die Zahl ist eine Schätzung, eine Hochrechnung, so wie der ganze „Mikrozensus“ auch. Deutschland leistet sich den Luxus, noch immer mit den fortgeschriebenen veralteten Volkszählungsdaten von 1987 zu arbeiten – trotz Wiedervereinigung, Einwanderung und anderer Umwälzungen. Welche Menschen in unserem Land wirklich wo leben, wie viele Kinder sie haben und woher sie kommen, welchen Bedarf an Kindergarten-, Schul-, Ausbildungs-, Studien-, Arbeits-, Krankenhaus-, Pflegeheimplätzen sie haben oder einmal haben werden, weiß niemand genau: Die relevanten Fragen stellt – später Reflex der Machtprobe mit den linken Volkszählungsverweigerern in den Achtzigern – auch der „Mikrozensus“ bis heute nicht. In der Bildungs-, Bevölkerungs-, Sozial-, Arbeitsmarktpolitik stochert die Politik daher im Nebel. Der Fall Volkszählung ist bezeichnend: Von einer lautstarken Minderheit eingeschüchtert, geht die Politik den Weg des geringsten Widerstandes und behilft sich mit unzureichendem Ersatz, anstatt durchzusetzen, was der Staat für verantwortungsbewußtes Entscheiden braucht. Als gravierendes Problem wird das nur von Statistikern empfunden, nicht aber von den Politikern selbst. Das Dunkel, in dem sie tappen, mag vielen sogar willkommen sein, weil sie darin leichter die eigene irrlichternde ideologische Taschenlampe als wegweisenden Stern ausgeben können. Zahlen und Fakten würden da nur stören. Ein mittelständischer Unternehmer, der strategische Entscheidungen nach Bauchgefühl und Tageslaune fällte, ohne die grundlegenden Daten über sein Unternehmen, seine Stärken und Schwächen, seine Kunden und Konkurrenten zu kennen, wäre binnen kurzem pleite. Im deutschen Politikbetrieb dagegen ist solches Verhalten sogar karrierefördernd, weil es maximale Vermeidung von unbequemen und gefährlichen Konfrontationen mit Rivalen oder Wählern erlaubt. Gedeihen konnte diese Mentalität wohl nur im hermetischen Feuchtbiotop der Bonner Republik. Fest eingebunden in ein weltpolitisches Koordinatensystem, konnte man sich der Illusion hingeben, in der Politik gehe es nicht um Freund und Feind, um eigene und fremde Inter-essen und um Selbstbehauptung im Wettbewerb mit anderen Staaten, sondern um hehre Universalismen wie Demokratie, Menschenrechte oder das Vereinigte Europa als Selbstzweck. Die Folgen sind fatal: Bis heute beherrschen deutsche Politiker nicht einmal das kleine Einmaleins der politischen Lage-analyse, dem zufolge generalisierende Ideologeme mit Universalanspruch oder aber geschichtsphilosophische Ableitungen nicht aus sich selbst heraus wirken, sondern weil sie mit konkreten In-teressenlagen real existierender Akteure verbunden sind. Anders ausgedrückt: Kein Staat der Welt, Deutschland ausgenommen, zahlt finanzielle, politische oder militärische Preise, schließt Verträge, erläßt Gesetze oder entsendet Soldaten, um Uno und EU zu dienen oder Vergangenes wiedergutzumachen, sondern weil er sich davon Vorteile oder wenigstens die Vermeidung von Nachteilen verspricht. Als Resultat präsentiert sich Deutschland zur Verwirrung von Freund und Feind als Gemeinwesen von seltsamer Richtungslosigkeit, leicht zu manipulieren, aber im Ernstfall unberechenbar. Es will Einwanderungsland, potenter Forschungs- und Industriestandort, Wirtschafts-, Friedens- und Europamacht zugleich sein, vermag aber nicht zu sagen, warum und zu welchem Ende. Kommt es zu Entscheidungen, fallen diese selbst in Schicksalsfragen nach überholten Ideologemen und Komplexen und bleiben widersprüchliches Stückwerk. Unbehaust in nationalen Traditionen, unbestimmt in seiner raison d’être, treibt Deutschland ohne Orientierung in der rauhen See der globalisierten Welt, im Wettrennen mit Kapitänen, die ihren Kurs und Zielhafen genau kennen und nicht gern für Schiffbrüchige beidrehen. Daß ohne Kompaß schlecht segeln ist und daß es auf Dauer nicht ohne Definition und Durchsetzung eigener Interessen geht, hat sich durch erkenntnisfördernde Kollisionen mit anderen Regattateilnehmern inzwischen immerhin bis zu unseren politischen Eliten herumgesprochen. Die Konsequenz daraus ist symptomatisch: Man macht weiter wie gewohnt, nur daß die eigenen mentalen Bequemlichkeiten und ideologischen Geglaubtheiten kurzerhand als „nationales Interesse“ umdeklariert werden. Aus Unfähigkeit, ein nationales Selbstverständnis zu entwickeln, wird der Begriff der Nation mit vertrauten Ersatzidentitäten wie „Europa“, „Demokratie“ oder den „Menschenrechten“ aufgefüllt. Um das deutsche Staatsschiff wieder auf einen Kurs des Politischen zu bringen, muß zunächst eine nüchterne und schonungslose Lageanalyse vorgenommen werden: Wer sind wir, wo kommen wir her, wo wollen wir hin, was können wir erreichen? Sind die Ziele definiert, wird es erst recht unbequem; der Politiker, der unideologisch in der konkreten Lage lebt, muß in den Worten Hans-Joachim Arndts den „Zwang zum Risiko und zur Kontingenz illusionslos aushalten“. Das heißt nicht zuletzt: Nein sagen können. Nein sagen zu falschen Freunden, die im Namen Europas oder der Welt an unsere Brieftasche oder unsere Soldaten wollen, nein sagen zu Lobbyisten, Ideologen und Verfechtern von Partikularinteressen. Es heißt auch: Leistung und Opfer fordern – in dem sicheren Bewußtsein, nur mit gegenwärtigen Zumutungen künftige Herausforderungen meistern zu können. Derzeit freilich weist die Unfähigkeit deutscher Politiker, eine verläßliche Datenerhebung vorzunehmen, eher exemplarisch auf den Kern der deutschen Staatskrise, die letztlich nicht in äußeren Faktoren oder dem Egoismus der Einwohner begründet liegt, sondern im Unwillen und der Unfähigkeit des politischen Personals zu lageadäquatem Denken und Handeln. Wir haben die Bonner Republik noch immer nicht überwunden. Lange können wir damit nicht mehr warten.

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