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Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen nennt Beobachtung der AfD falsch

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Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat die Beobachtung der AfD durch seine frühere Behörde als falsch bezeichnet. „Ich halte es nicht für richtig, daß politische Parteien wie zum Beispiel die AfD beobachtet werden“, sagte Maaßen im Interview mit JF-TV.

Generell sei er der festen Überzeugung, daß der Verfassungsschutz keine Parteien in Deutschland beobachten solle. „Das macht eigentlich kein Inlandsgeheimdienst Europas, vielleicht noch mit Ausnahme des österreichischen Dienstes. Aber ansonsten ist die Beobachtung von Parteien, die zugelassen sind, grundsätzlich nicht Sache eines Inlandsgeheimdienstes“, unterstrich Maaßen.

Lesen Sie die Meldung und sehen Sie das JF-TV-Interview mit Hans-Georg Maaßen hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/ex-verfassungsschutzchef-maassen-nennt-beobachtung-der-afd-falsch/