GIESSEN. Im Vorfeld der angekündigten Proteste gegen den für Ende November geplanten Gründungskongreß der neuen AfD-Jugendorganisation in Gießen hat die Polizei zur Gewaltfreiheit aufgerufen. „Wer zu Gewalt greift, verläßt den Boden unserer gemeinsamen Wertebasis, mißachtet das Grundgesetz und gefährdet somit uns alle“, betonte der mittelhessische Polizeipräsident Torsten Krückemeier am Freitag.
Jegliche Aufrufe zu Gewalt im Rahmen der Demonstrationen werde er mit einem Aufruf zur Gewalt gegen die eingesetzten Einsatzkräfte gleichsetzen. „Unsere Polizistinnen und Polizisten setzen sich jeden Tag für die Werte unserer Demokratie und die Sicherheit der Menschen in und um Gießen ein. Sie tun dies neutral sowie mit den Mitteln des Rechtsstaates.“
Krückemeier rief dazu auf, gemeinsam zu zeigen, daß Gießen ein Ort sei, an dem politischer Streit „mit Worten, nicht mit Fäusten ausgetragen“ werde.
Bisherige AfD-Jugend löste sich auf
Zu den Gegendemonstrationen und den damit zusammenhängenden „Aktionstrainings“ ruft unter anderem das Bündnis Widersetzen auf. „Unzählige Menschen werden sich auf den Zufahrten zur Halle in Gießen versammeln, ein Fest der Vielfalt und Solidarität feiern und die Gründung der AfD-Jugend unmöglich machen“, teilte Sprecherin Noa Sander mit.
Das Bündnis hatte bereits zu den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Riesa mobilisiert. Bei der Versammlung im vergangenen Januar hatten zahlreiche Linksextremisten teilnehmende Politiker und Polizisten angegriffen.
Aufgrund der Straßenblockaden hatten viele Teilnehmer Schwierigkeiten, das Veranstaltungsgelände zu erreichen, darunter Co-Parteichefin Alice Weidel. Polizeiabsperrungen wurden teilweise durchbrochen, unter den Demonstranten befanden sich zudem vermummte Personen.
Alice Weidel wird von der Antifa an der Durchfahrt zur Halle behindert. Ihr Auto wird angegriffen. Polizei räumt gewaltsam die Sitzblockade! #Riesa #rie1101 pic.twitter.com/y2fp0zWm8Q
— JUNGE FREIHEIT (@Junge_Freiheit) January 11, 2025
Die zuvor existierende Parteijugend, die Junge Alternative (JA), löste sich binnen weniger Monate nach dem Riesaer Parteitag auf. Im Gegensatz zur geplanten Nachfolgevereinigung war sie als eigenständiger Verein organisiert und setzte keine AfD-Mitgliedschaft voraus. Nach JF-Informationen gilt der Brandenburger Landtagsabgeordnete und ehemalige JA-Landeschef Jean-Pascal Hohm als Favorit bei der Wahl zum Vorsitzenden der neuen Parteijugend. Auch soll Ende November über den neuen Namen der Organisation entschieden werden. (kuk)