BERLIN. Der Bundestag hat am Donnerstag einstimmig die Immunität der Linken-Abgeordneten Gökay Akbulut aufgehoben. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die 42jährige aus dem Wahlkreis Mannheim wegen des Verdachts der versuchten gefährlichen Körperverletzung.
Hintergrund: Akbulut hatte im Januar behauptet, in einem Zug mit Fans des VfB Stuttgart „von Rechtsextremisten beleidigt und angegriffen“ worden zu sein. Konkret sprach sie von sexueller Belästigung und Beleidigung. Auf dem Platz hinter ihr hätten Männer ständig „AfD-Parolen“ gerufen.
An der Darstellung der Parlamentarierin kamen allerdings schnell Zweifel auf. Die Stuttgarter Zeitung berichtete unter Berufung auf Augenzeugen, daß sich Akbulut gegenüber den Fans selbst „fast schon aggressiv und provozierend“ verhalten habe. So habe sie Mitreisende etwa als „Drecksnazis“ beschimpft, die sich „ficken“ sollten. Dann sei sie laut einem Mitreisenden auch selbst verbal attackiert, etwa als „Schlampe“ bezeichnet worden.
Bundestag entzieht auch AfD-Abgeordneten Immunität
Zeugen erzählten der Zeitung außerdem von einer Wurfbewegung, die sie bei Akbulut gesehen haben wollen. Zwei Personen gaben demnach an, die Parlamentarierin habe ein leeres Rotweinfläschchen in Richtung der Fans geworfen, woraufhin ein Gegenstand zurückgeflogen sei. Akbulut beharrte allerdings auf ihrer Darstellung.
Auch die Immunität des AfD-Abgeordneten Ingo Hahn hob der Bundestag am Donnerstag auf. Schon der Bayerische Landtag hatte Hahn im vergangenen Jahr die Immunität entzogen, als er dort Abgeordneter war. Wie die Süddeutsche Zeitung damals berichtete, geht es in diesem Fall um den Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an Videomaterial des Landtages. (ser)