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USA-Reise: Grüne warnen vor AfD als „aus dem Ausland gesteuerte Partei“

USA-Reise: Grüne warnen vor AfD als „aus dem Ausland gesteuerte Partei“

USA-Reise: Grüne warnen vor AfD als „aus dem Ausland gesteuerte Partei“

Für sie ist die AfD eine vom aus dem Ausland gesteuerte Partei: Irene Mihalic (Grüne). Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Für sie ist die AfD eine vom aus dem Ausland gesteuerte Partei: Irene Mihalic (Grüne). Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Für sie ist die AfD eine vom aus dem Ausland gesteuerte Partei: Irene Mihalic (Grüne). Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
USA-Reise
 

Grüne warnen vor AfD als „aus dem Ausland gesteuerte Partei“

Die Grünen warnen vor einer wachsenden Nähe der AfD zur MAGA-Bewegung von US-Präsident Donald Trump und sprechen von Anzeichen einer ausländischen Einflußnahme.
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BELRIN. Nach Reisen von mehr als 20 AfD-Abgeordneten in die Vereinigten Staaten (die JF berichtete), hat die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, vor Hinweisen auf eine ausländische Einflußnahme gewarnt.

Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland erklärte sie, die AfD erweise sich „mehr und mehr als eine von autoritären Kräften des Auslands gesteuerte Partei“.

Statt sich mit den Problemen in Deutschland zu befassen, richte sich die AfD „an Direktiven aus dem Ausland“ aus, so Mihalic. Als Indiz nannte sie unter anderem die jüngste USA-Reise des AfD-Politikers Markus Frohnmaier. Für die Sitzung des Bundestags-Innenausschusses in dieser Woche hat die AfD eine Berichtsanforderung an die Bundesregierung gestellt. Thema ist ein Bericht zu möglichen sicherheitspolitischen Auswirkungen der Einstufung der sogenannten „Antifa Ost“ als Terrorgruppe durch die US-Regierung.

AfD-Abgeordneter traf Vertreter der US-Regierung

Mehrere mutmaßliche Linksextremisten müssen sich derzeit in Dresden vor Gericht verantworten, unter anderem wegen des Verdachts des versuchten Mordes, gefährlicher Körperverletzung und Waffendiebstahls. „Die Berichtsbitte zeigt, daß die AfD klar den Weg verfolgt, die deutsche Politik mit dem Programm der MAGA-Bewegung zu synchronisieren“, sagte Mihalic. Man müsse davon ausgehen, daß auch die Reise von Frohnmaier und anderen AfD-Abgeordneten in diesem Zusammenhang stehe.

Frohnmaier war am Wochenende Ehrengast bei einer Gala des New York Young Republican Club. Nach eigenen Angaben reisten mehrere weitere AfD-Bundestagsabgeordnete mit ihm in die USA. Dort traf er nach eigenen Worten auch Vertreter der US-Regierung. Die Nähe zwischen der AfD und der Bewegung von US-Präsident Donald Trump wird von politischen Gegnern seit längerem kritisch gesehen. (rr)

Für sie ist die AfD eine vom aus dem Ausland gesteuerte Partei: Irene Mihalic (Grüne). Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
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