MAINZ. Die Potsdamer Juristin Frauke Brosius-Gersdorf will zunächst an ihrer von der SPD betriebenen Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht festhalten. Das sagte sie am Dienstagabend in einem 55minütigen Interview mit dem Talkmaster Markus Lanz in dessen gleichnamiger Sendung. Ihre Wahl ist hochumstritten und war am Freitag im Bundestag abgesagt worden.

Auf die vorletzte Frage des Moderators, wie es nun weitergehe, antwortete die 54jährige, das sei „heute nicht der richtige Zeitpunkt“, das zu entscheiden. Es gehe nicht um die Frage, ob sie die „Belastungen weiter aushält“. Brosius-Gersdorf: „Es geht nämlich nicht mehr nur um mich, es geht auch darum, wenn sich solche Kampagnen durchsetzen. Es geht darum, was das mit unserem Land macht, mit unserer Demokratie.“

Außerdem müsse sie abwägen, wie „das Bundesverfassungsgericht weiter funktionsfähig“ bleiben könne. Sie habe „tausende von Zuschriften bekommen, von Menschen aus der Politik, von Pfarrern und Pastoren und Kolleginnen und Kollegen aus der Rechtswissenschaft und aus anderen Disziplinen, die mich nachhaltig aufgefordert haben, jetzt nicht zurückzustecken“.

Brosius-Gersdorf will unter einer Bedingung zurückziehen

Wenn sie ihre Kandidatur aufgeben sollte, dann setze sich „eine solche Kampagne durch“. Sie wolle weitermachen, „weil wir dann nicht wissen, was bei der nächsten Verfassungsrichterwahl passiert“.

Was aber, so wollte Lanz ganz zum Schluß wissen, „wenn tatsächlich die Gefahr besteht, daß durch die Debatte um Ihre Person das Bundesverfassungsgericht beschädigt wird?“ Brosius-Gersdorf antwortete: „Sobald das auch nur droht, würde ich an meiner Nominierung nicht festhalten. Das ist ein Schaden, den kann ich gar nicht verantworten. Ich möchte auch nicht verantwortlich sein für eine Regierungskrise in diesem Land. Weil wir nicht wissen, was dahinter passiert. Das sind alles Aspekte, die nehme ich unglaublich ernst, und die bedenke ich.“

Am Freitag hatten ein Viertel bis ein Drittel der Abgeordneten von CDU und CSU damit gedroht, Brosius-Gersdorf nicht zu wählen. Damit war trotz der Unterstützung von SPD, Linken und Grünen die nötige Zweidrittelmehrheit in Gefahr. Die Wahl wurde kurzfristig abgeblasen.

Verschwörung von Bischöfen und einer Justizministerin

Die Jura-Professorin hatte sich massiv für ein AfD-Verbotsverfahren eingesetzt, über das sie nach ihrer Wahl im Verfassungsgericht entscheiden würde. Außerdem forderte sie die Impfpflicht gegen Corona, will Musliminnen im Rechtsdienst das Kopftuch gestatten und Abtreibungen straffrei stellen.

Bei Lanz behauptete Brosius-Gersdorf nun immer wieder, es handele sich um eine Kampagne. In Wirklichkeit seien ihre Haltungen viel ausgewogener. Sie sei weder ultralinks noch linksradikal oder linksextrem. Hinter der Verschwörung steckten Bischöfe sowie „einige Medien“, gefüttert von „einer Justizministerin“. Deren Namen nannte sie nicht.

Allerdings machte sie eine klare Ansage an jene Kirchenvertreter, die sie in den vergangenen Tagen kritisiert hatten: „Ich möchte einfach mal daran erinnern, daß auch Vertreter der katholischen Kirche an die Verfassungswerte unseres Grundgesetzes gebunden sind und damit auch an meine Menschenwürde und mein Persönlichkeitsrecht. Einfach mal bitte darüber nachdenken!“ (fh)