ERFURT. Wegen der Affäre um Kinderpornovideos in der thüringischen Linkspartei hat die Landtagsabgeordnete Kati Engel ihren sofortigen Parteiaustritt bekanntgegeben. „Für mich als Kinderpolitikerin ist es nicht hinnehmbar, wie die Partei mit Vorwürfen der Kinderpornographie in den eigenen Reihen umgeht“, beklagte die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion in einem Beitrag auf Facebook.
Dabei nannte sie den angeblich Beschuldigten Markus Gleichmann namentlich: „Weder wird Herr Gleichmann aufgefordert, sein bestehendes Landtagsmandat niederzulegen, noch wird er dazu gedrungen, zu erklären, daß er bei einer möglichen Wahl in den Landtag am 1. September dieses nicht annimmt.“ Die Erfurter Staatsanwaltschaft wirft einem Mitglied der Fraktion vor, Kinderpornographie besessen und konsumiert zu haben. Auf der Landesliste hat der Abgeordnete aus dem Saale-Holzland-Kreis den Listenplatz 16 inne, den Engel als „aussichtsreich“ bezeichnete. „Damit ist diese für mich nicht wählbar“, bekräftigte sie.
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Für Engel seien die Durchsuchungen der vergangenen Woche im Landtag sowie in Gleichmanns Wahlkreisbüro berechtigt gewesen: „Es ist eben nicht nur ‘ein bloßer Verdacht’.“ Bereits, daß sich über einen Rechner in ein Forum mit Kindesmißbrauchsfilmen eingeloggt wurde, sei für sie eine rote Linie, die überschritten worden sei. „Wer ‘Anstand und Haltung’ ernst meint, wird meinen Schritt nachvollziehen können.“
Linke wehrt sich gegen die Vorwürfe
Inzwischen reagierten auch die Partei und Landtagsfraktion der Linken auf die Vorwürfe. Für sie sei es eine Selbstverständlichkeit, daß „der der Straftat verdächtige Abgeordnete“ weder für die Partei noch für die Fraktion in Erscheinung treten werde, schrieben sie in einer gemeinsamen Stellungnahme. „Es besteht aber keine rechtliche Möglichkeit, die Kandidatur weniger als vier Wochen vor der Wahl rückgängig zu machen.“
Bis das Ermittlungsverfahren abgeschlossen werde, sei eine Mitgliedschaft in der thüringischen Linksfraktion für den beschuldigten Abgeordneten „grundsätzlich ausgeschlossen“. Sollte er sich nicht weiter dazu äußern, erwarte die Linke zudem eine „Erklärung zum vollständigen Rückzug aus der Politik“ und insbesondere zur Nichtannahme seines ihm zufallenden Mandates. Gleichwohl habe er „das Recht, daß ein Schweigen nicht als Schuldeingeständnis interpretiert“ werde. (kuk)
