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Medienbericht: Nächstes Geheimtreffen zwischen „Correctiv“ und Kanzleramt fliegt auf

Medienbericht: Nächstes Geheimtreffen zwischen „Correctiv“ und Kanzleramt fliegt auf

Medienbericht: Nächstes Geheimtreffen zwischen „Correctiv“ und Kanzleramt fliegt auf

Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt an einer Demonstration gegen Rechtsextremismus und für den Schutz der deutschen Demokratie in Potsdam, Deutschland, 14. Januar 2024, teil. Jeannette Gusko, Geschäftsführerin der investigativen Journalistengruppe "Correctiv". Unter dem Motto "Wir sind die Brandmauer" versammelten sich über tausend Menschen zu einer Großdemonstration in Berlin. Ein Zusammenschluss von mehr als tausend Organisationen, darunter leavenonebehind, Amnesty International und FridaysForFuture, initiierte den Aufruf gegen Rechtsextremismus vor dem Reichstagsgebäude. Nach Angaben der Polizei haben sich fast 150.000 Menschen an der Demonstration beteiligt. Die Organisatoren sprachen von 300.000 Teilnehmern. Zivilgesellschaftliche Akteure wollten mit der Veranstaltung ihre Ablehnung des Rechtsextremismus zum Ausdruck bringen, für den Schutz der Demokratie eintreten und gegen die Abschiebepläne der Afd protestieren. Fotomontage: picture alliance / Middle East Images | Hami Roshan | picture alliance / REUTERS | LIESA JOHANNSSEN
Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt an einer Demonstration gegen Rechtsextremismus und für den Schutz der deutschen Demokratie in Potsdam, Deutschland, 14. Januar 2024, teil. Jeannette Gusko, Geschäftsführerin der investigativen Journalistengruppe "Correctiv". Unter dem Motto "Wir sind die Brandmauer" versammelten sich über tausend Menschen zu einer Großdemonstration in Berlin. Ein Zusammenschluss von mehr als tausend Organisationen, darunter leavenonebehind, Amnesty International und FridaysForFuture, initiierte den Aufruf gegen Rechtsextremismus vor dem Reichstagsgebäude. Nach Angaben der Polizei haben sich fast 150.000 Menschen an der Demonstration beteiligt. Die Organisatoren sprachen von 300.000 Teilnehmern. Zivilgesellschaftliche Akteure wollten mit der Veranstaltung ihre Ablehnung des Rechtsextremismus zum Ausdruck bringen, für den Schutz der Demokratie eintreten und gegen die Abschiebepläne der Afd protestieren. Fotomontage: picture alliance / Middle East Images | Hami Roshan | picture alliance / REUTERS | LIESA JOHANNSSEN
„Correctiv“-Geschäftsführerin Jeannette Gusko (l) und Bundeskanzler Olaf Scholz (r) bei einer Demonstration gegen Rechts Fotomontage: picture alliance / Middle East Images | Hami Roshan | picture alliance / REUTERS | LIESA JOHANNSSEN
Medienbericht
 

Nächstes Geheimtreffen zwischen „Correctiv“ und Kanzleramt fliegt auf

„Correctiv“ will ein rechtes Geheimtreffen aufgedeckt haben, das nie geheim war. Wie sich nun herausstellt, traf sich die Chefin des Recherchenetzwerkes selbst im Geheimen mit der Bundesregierung – auch mit dem Kanzler.
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BERLIN. Die Geschäftsführerin von „Correctiv“, Jeannette Gusko, hat sich unmittelbar vor dem vermeintlichen Potsdamer „Geheimtreffen“ mit Vertretern der Bundesregierung getroffen. Konkret nahm sie an zwei bisher unbekannten Terminen im November im Bundeskanzleramt und in Leipzig teil, berichtet das Nachrichtenportal Nius. Demnach tauschten sich Regierungsvertreter und „Correctiv“-Mitarbeiter in den vergangenen vier Jahren elfmal aus.

Folglich traf sie am 17. November – acht Tage vor dem Potsdamer „Geheimtreffen“ – auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Dies soll „spontan am Rande der Konferenz Ostdeutschland 2030“ stattgefunden haben, hieß es laut Nius von der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD. Lediglich zehn Tage zuvor, am 7. November, hatte sich Gusko mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), ausgetauscht. Beide hatten an einer Diskussionsrunde im Bundeskanzleramt teilgenommen.

Was bei den Zusammenkünften thematisiert wurde, verschwieg die Bundesregierung. „Nicht-öffentliche bzw. nicht veröffentlichte Gespräche, die Journalisten in Ausübung ihrer durch die Pressefreiheit geschützten Redaktions- oder Recherchetätigkeit mit Vertretern von Behörden führen“, fielen unter das Redaktions- oder Recherchegeheimnis, hieß es von der Bundesregierung.

„Correctiv“ ist gern gesehener Gast im Kanzleramt

Bereits während der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU) kamen „Correctiv“-Mitarbeiter mit Regierungsvertretern zusammen. Geschäftsführer David Schraven hatte sich im Juni 2020 zu einem nichtöffentlichen „Gedankenaustausch“ im Bundesinnenministerium getroffen, berichtete die Berliner Zeitung. Dabei versicherte die Bundesregierung dem Blatt, es habe keine weiteren derartigen Begegnungen gegeben.

Jedoch folgten darauf zwei weitere Termine von „Correctiv“-Chef Schraven und dem Regierungssprecher Steffen Hebestreit im Juni und Juli 2020. Thema seien dabei „Desinformationskampagnen“ gewesen, und geladen waren laut Angaben der Bundesregierung verschiedene „Faktenchecker“. Im November 2022 tauschte er sich zudem mit dem Behördenleiter von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), Andreas Görgen, aus. Anlaß sei die Unterstützung russischer Exiljournalisten gewesen. (sv)

„Correctiv“-Geschäftsführerin Jeannette Gusko (l) und Bundeskanzler Olaf Scholz (r) bei einer Demonstration gegen Rechts Fotomontage: picture alliance / Middle East Images | Hami Roshan | picture alliance / REUTERS | LIESA JOHANNSSEN
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