Nun, jetzt könnten, nein jetzt müßten doch z.B. die Hallenser und übrigen Anhaltiner ihren mutigen Landtagsabgeordneten unterstützen. Es wäre eine günstige Gelegenheit, mal den ehrlichen Politikern zu demonstrieren, daß sie im Falle ihres Ausscherens nicht allein gelassen sind sondern die „Stimme ihres Volkes“ hinter sich spüren. Vielleicht wagen sich ja dann noch weitere Politiker an´s Licht der Wahrheit. Denn ehrlich: Nur immer mit anonymer Herumdruckserei und Forderungen dies´ müßte geschehen und auch das – wird sich nichts ändern im Land! Und ich wette, die eigenen CDU-Genossen dieses Detlef Gürth werden nicht das Geringste tun.

Da Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG jedem das Recht gibt, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten, auch wenn dies in polemischer oder verletzender Weise geschieht, greifen strafrechtliche Verurteilungen wegen Beleidigung (§ 185 StGB) in das Grundrecht der Meinungsfreiheit ein. Die Anwendung dieser Strafnorm erfordert daher eine der Meinungsfreiheit gerecht werdende Ermittlung des Sinns der infrage stehenden Äußerung und darauf aufbauend im Normalfall eine abwägende Gewichtung der Beeinträchtigungen, die der persönlichen Ehre auf der einen und der Meinungsfreiheit auf der anderen Seite drohen. Hierfür bedarf es einer umfassenden Auseinandersetzung mit den konkreten Umständen des Falles und der Situation, in der die Äußerung fällt. Eine ehrbeeinträchtigende Äußerung ist daher nur dann eine gemäß § 185 StGB tatbestandsmäßige und rechtswidrige (§ 193 StGB) Beleidigung, wenn das Gewicht der persönlichen Ehre in der konkreten Situation die Meinungsfreiheit des Äußernden überwiegt.

Und die Linke will ein Prozent der Reichen erschießen. Staatsanwalt bitte machen sie ihren Job.

Was soll daran volksverhetzend sein? Der leider schon verstorbene Peter Scholl Latour stellte trocken fest „wir leben in einer Zeit kollektiver Massenverblödung, leider auch mit Hilfe vieler Medien. Ist Massenverblödung nicht die perfekte Art von Volksverhetzung auch durch beteiligte Politiker?

Hier macht einer gegen unerträgliche Zustände seinem Herzen Luft. Das, auch was er sagte, muß erlaubt sein. Die linken Volkszerstörer wollen jegliche Kitik an Migranten unterdrücken und die Justiz gibt mehr oder weniger den Büttel. Bei Verleumdung der “ Bio“-Deutschen klatschen sie dagegen Beifall.

Das ist Satire !

Multikulti geht vor Klarheit der Sprache. Das ist schon länger so in deutschen Landen.