BERLIN. Die Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe in Nordrhein-Westfalen, Dirk Wiese und Wiebke Esdar, haben Überlegungen angeregt, von Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten abzurücken. „Im Zentrum steht die Frage, was die beste politische Aufstellung jetzt für diese Bundeswahl ist“, gaben die beiden laut der Nachrichtenagentur Reuters zu bedenken.
Dabei brachten sie auch gleich einen Alternativkandidaten ins Spiel. Bei der Debatte um den Kanzlerkandidaten falle immer wieder ein Name: Boris Pistorius. Der Verteidigungsminister bekomme viel Zuspruch innerhalb der SPD. In den Wahlkreisen gebe es bereits eine Debatte darüber, wer von den beiden Sozialdemokraten besser geeignet sei.
NRW-Landesgruppe ist offenbar uneinig
Den Dolchstoß wagten die beiden jedoch nicht und hoben stattdessen Scholz‘ bisherige Leistungen hervor. „Das aktuelle Ansehen von Bundeskanzler Olaf Scholz ist stark mit der Ampel-Koalition verknüpft“, führten Esdar, die Co-Vorsitzende der Parlamentarischen Linken ist und Wiese, der Co-Vorsitzender des als konservativ geltenden Seeheimer Kreises ist, aus. „Mit einigem Abstand werden seine Arbeit und seine Entscheidungen für unser Land mit Sicherheit weitaus positiver beurteilt werden.“
Für ihre Aussagen müssen die Landesgruppenchefs bereits Kritik einstecken. Laut dem nordrheinwestfälischen Abgeordneten Axel Schäfer (SPD) war die Stellungnahme nicht abgesprochen. „Es ist mißverständlich, schwächt den Bundeskanzler und hat bei den SPD-Bundestagsabgeordneten keine Mehrheit“, ärgerte er sich. Er habe deshalb um eine Sondersitzung mit allen Parteikollegen im Düsseldorfer Parlament gebeten.
Sigmar Gabriel: Scholz muß weg, sonst säuft SPD ab
Auch die SPD-Urgesteine Sigmar Gabriel und Gerhard Schröder haben sich in der Debatte mittlerweile zu Wort gemeldet. „Jede Debatte über einen amtierenden Bundeskanzler, den man nicht austauschen kann, schadet allen“, warnte Altkanzler Schröder gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Scholz mache „einen ordentlichen Job“.
An der Basis der SPD steigt jeden Tag der Widerstand gegen ein „Weiter-so“ mit Kanzler Scholz. Und der SPD Führung fallen nur Beschwichtigungen und Ergebenheitsadressen ein. Jetzt ist mutige politische Führung gefragt. Wer das laufen lässt, bringt die SPD unter 15 %!
— Sigmar Gabriel (@sigmargabriel) November 19, 2024
Ganz anders sieht es Gabriel, der sich klar gegen den Kanzler positioniert. „An der Basis der SPD steigt jeden Tag der Widerstand gegen ein ‘Weiter-so’ mit Kanzler Scholz. Und der SPD-Führung fallen nur Beschwichtigungen und Ergebenheitsadressen ein. Jetzt ist mutige politische Führung gefragt. Wer das laufen läßt, bringt die SPD unter 15 Prozent“, schrieb er auf X.
Der SPD-Bürgermeister der rheinland-pfälzischen Gemeinde Maximilian Mumm sperrt sich so sehr gegen Scholz, daß er selbst Wahlplakate mit dem Gesicht des Kanzlers darauf für rausgeschmissenes Geld hält. „Jeder in der SPD weiß, daß wir verlieren werden, wenn wir mit Scholz antreten“, zeigte er sich gegenüber der FAZ überzeugt.
Pistorius: „Bin Parteisoldat“
Laut Informationen der Bild-Zeitung gibt es am Dienstag abend einen Krisengipfel in kleiner Runde zur Kanzlerfrage. Dazu geladen seien die beiden Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil, Generalsekretär Matthias Miersch sowie die fünf stellvertretenden SPD-Vorsitzenden. Scholz befindet sich gerade auf dem Rückflug von Rio de Janeiro nach Deutschland und wird deshalb nicht anwesend sein. Bislang haben sich die meisten Teilnehmer des kleinen Krisentreffens eindeutig hinter Scholz gestellt.
Pistorius hat unterdessen noch keine konkreten Ambitionen für den Posten als Kanzlerkandidat bekundet. „Da ich erstens ein zutiefst loyaler Mensch bin, zweitens in meiner Lebensplanung nie drinstand, Verteidigungsminister zu werden oder gar Bundeskanzler, werde ich ’nen Teufel tun und mir jetzt sagen: Ich mache das, ich trete jetzt an. Nein, das werden Sie von mir nicht hören. Ich bin Parteisoldat“, stellte er bei der Veranstaltung „Menschen in Europa“ der Mediengruppe Bayern klar. Jedoch könne man in der Politik nie etwas ausschließen, ganz gleich worum es gehe. (zit)
