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Bundestagswahl 2021: Berlin wiederholt teilweise die Bundestagswahl

Bundestagswahl 2021: Berlin wiederholt teilweise die Bundestagswahl

Bundestagswahl 2021: Berlin wiederholt teilweise die Bundestagswahl

Wahlplakate hängen im Stadtteil Pankow – am 11. Februar findet eine Teil-Wiederholung der Bundestagswahl 2021 in manchen Wahlbezirken statt Foto: picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow
Wahlplakate hängen im Stadtteil Pankow – am 11. Februar findet eine Teil-Wiederholung der Bundestagswahl 2021 in manchen Wahlbezirken statt Foto: picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow
Wahlplakate hängen im Stadtteil Pankow – am 11. Februar findet eine Teil-Wiederholung der Bundestagswahl 2021 in manchen Wahlbezirken statt Foto: picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow
Bundestagswahl 2021
 

Berlin wiederholt teilweise die Bundestagswahl

Die chaotischen Zustände vor Berliner Wahllokalen haben 2021 zu deutschlandweiten Diskussionen geführt. Jetzt muß die Bundestagswahl in der Spreemetropole in Teilen wiederholt werden. Welche Parteien bangen müssen und welche nicht.
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Petition AfD Verbot

BERLIN. Am Sonntag wird in Teilen Berlins die Bundestagswahl von 2021 wiederholt. Hintergrund ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Dezember vergangenen Jahres, das aufgrund zahlreicher Pannen die Wahl in 455 der 2.256 Berliner Wahlbezirke für ungültig erklärt hat (JF 52/23-1/24). Aufgrund dieser Entscheidung verlieren alle im Bundestag vertretenen Parteien vorläufig insgesamt sieben Sitze, die am Wahlsonntag neu verteilt werden.

Anzahl der Wahlbezirke, in denen neu gewählt werden muss Grafik: picture alliance/dpa/dpa Grafik | dpa-infografik GmbH
Anzahl der Wahlbezirke, in denen neu gewählt werden muss Grafik: picture alliance/dpa/dpa Grafik | dpa-infografik GmbH

Wegen des Verfahrens der Sitzzuteilung wird nach einer ersten Berechnung der Landesergebnisse in einem zweiten Schritt der Bundesproporz der Parteien ermittelt. Dafür ausschlaggebend ist auch die Wahlbeteiligung in Berlin. Werden am Sonntag deutlich weniger Wähler in der Hauptstadt ihre Stimme abgeben als im September 2021, müßten die Berliner Parteien Mandate an andere Landesverbände abgeben. Betroffen davon wären dann die Abgeordneten, die jeweils als letzte über die Berliner Landesliste in den Bundestag eingezogen waren.

FDP fürchtet Mandatsverlust, Linkspartei bei Wiederholungswahl der sicheren Seite

Im Fall der AfD wäre dies der Abgeordnete Götz Frömming. Bei einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung und entsprechend wenigen Zweitstimmen könnte sein Mandat an den sächsischen Ex-Abgeordneten Jens Maier fallen. Wegen der schwachen Umfragen ist in erster Linie bei der FDP mit einem Mandatsverlust zu rechnen. Im Berliner Bezirk Pankow wird die Wahl fast komplett wiederholt, da dort über 86 Prozent der 2021 abgegebenen Stimmen annulliert wurden.

Hier könnten angesichts des aktuellen Stimmungstiefs die Grünen das Direktmandat von 2021 wieder verlieren. Als ungefährdet gelten die Direktmandate von Gregor Gysi und Gesine Lötzsch (beide Linkspartei), da sowohl in Treptow-Köpenick als auch in Lichtenberg nur jeweils rund drei Prozent der Wahlberechtigten betroffen waren. Ihre Partei schaffte nur aufgrund von drei Direktmandaten den Einzug in Fraktionsstärke. (vo)

Wahlplakate hängen im Stadtteil Pankow – am 11. Februar findet eine Teil-Wiederholung der Bundestagswahl 2021 in manchen Wahlbezirken statt Foto: picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow
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