BERLIN. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat nicht ausgeschlossen, bei den Bundestagswahlen im kommenden Jahr als Kanzlerkandidatin ihrer Partei anzutreten. „Als Außenministerin habe ich gelernt, daß alles möglich ist“, sagte sie auf eine entsprechende Frage der Süddeutschen Zeitung.
Bei der vergangenen Bundestagswahl hatten die Grünen mit Baerbock als Kanzlerkandidatin 14,6 Prozent der Stimmen geholt und blieben so mehr als zehn Prozentpunkte hinter den Wahlgewinnern von der SPD. Laut einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Bild-Zeitung kann die Partei derzeit mit elf Prozent der Stimmen rechnen. Dies ist der niedrigste Wert seit rund sechs Jahren.
Grüne verlieren in Umfrage deutlich
Damit liegt die Partei sechs Prozentpunkte hinter der AfD, die 17 Prozent erreicht. Auch Union (31 Prozent) und SPD (16 Prozent) liegen weit vor der Partei von Ricarda Lang und Omid Nouripour.
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • INSA/BamS: CDU/CSU 31 % | AfD 17 % | SPD 16 % | GRÜNE 11 % | BSW 7 % | FDP 5 % | DIE LINKE 3 % | FREIE WÄHLER 2 % | Sonstige 8 %
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Baerbock zeigte sich zudem erneut entsetzt über das Abschneiden der AfD bei der EU-Wahl. „Die Wahl zeigt, wie tief nach Corona, der Rückkehr des Krieges nach Europa und all den damit verbundenen wirtschaftlichen Folgen die Unsicherheit um sich greift“, sagte die Politikerin. Allerdings hätten fast überall die Regierungsparteien Verluste einstecken müssen. Die Kernfrage laute nun, wie „trotz schmerzhafter Entscheidungen das Vertrauen der Menschen“ behalten werden könne, wenn gleichzeitig „Feinde der liberalen Demokratie die Verunsicherung maximal ausnutzen“.
Keine klare Aussage zu Abschiebungen nach Afghanistan
Noch nie hätten sich nach einer Wahl so viele Menschen bei ihr gemeldet, „die sich krasse Sorgen um die Zukunft unseres Landes machen, daß der soziale Kitt auseinanderbricht, daß Menschen mit Migrationsgeschichte hier nicht mehr sicher sind und auch daß der Islamismus um sich greift“, betonte die Grünen-Politikerin. Baerbock plädierte dafür, bei Fragen von „innerer Sicherheit, Zusammenhalt und Migration einen selbstbewußteren, weniger verdrucksten Umgang“ an den Tag zu legen.
Auf die Frage nach Abschiebungen von Schwerverbrechern nach Afghanistan wollte sie sich dagegen nicht klar äußern. Erst mal müsse man sich „national und europäisch die Frage stellen, inwieweit man erweiterte Verfahren bei Abschiebehaft oder auch Sicherungsverwahrung für solche Schwerverbrecher in Betracht ziehen kann“, druckste sie im Gespräch mit dem Blatt herum. (ho)
