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Entstehung von „Mischszenen“: Niedersachsens Verfassungsschutz: Rechtsextremismus ist größte Gefahr

Entstehung von „Mischszenen“: Niedersachsens Verfassungsschutz: Rechtsextremismus ist größte Gefahr

Entstehung von „Mischszenen“: Niedersachsens Verfassungsschutz: Rechtsextremismus ist größte Gefahr

Polizisten bei einer Corona-Demonstration: Laut Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril enstehen aktuell rechte Mischszenen Foto: picture alliance / Daniel Kubirski
Polizisten bei einer Corona-Demonstration: Laut Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril enstehen aktuell rechte Mischszenen Foto: picture alliance / Daniel Kubirski
Polizisten bei einer Corona-Demonstration: Laut Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril enstehen aktuell rechte Mischszenen Foto: picture alliance / Daniel Kubirski
Entstehung von „Mischszenen“
 

Niedersachsens Verfassungsschutz: Rechtsextremismus ist größte Gefahr

Niedersachsens neuer Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril hält Rechtsextremismus für die größte Gefahr für sein Bundesland. Besonders besorgt ihn die Abkehr vieler Bürger von Diskursen auf Basis gemeinsamer Leitmedien.
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HANNOVER. Niedersachsens neuer Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril hat Rechtsextremismus als derzeit größte Gefahr für das Bundesland benannt. „Aktuell beobachten wir das Entstehen von Mischszenen, die sich aus Rechtsextremisten, Reichsbürgern, Verschwörungstheoretikern und Corona-Leugnern zusammensetzen“, warnte er am Montag gegenüber der Braunschweiger Zeitung.

Diese „Mischszenen“ fänden auch in Teilen der Gesellschaft Anklang, die nicht dem extremistischen Milieu zugerechnet würden. „Hier findet eine brisante Vermengung statt, aus der sich ein enormes Potenzial entwickeln könnte“, gab Pejril zu Bedenken.

Besonders kritisch sehe er auch ein vermeintlich verändertes Informationsverhalten der deutschen Bevölkerung. „Ich empfinde es als fatale Entwicklung, wenn die Menschen die Fähigkeit zu Diskursen auf der Basis gemeinsamer Leitmedien verlieren.“

Verfassungsschutz sei wichtiger denn je

Zwischen Anhängern der „Querdenken“-Bewegung und „Reichsbürgern“ gebe es seines Wissens nach keine „strukturellen Kooperationen“. Allerdings gebe es Bezüge und „ideologische Gemeinsamkeiten“ sowie „thematische Überschneidungen, die als mangelnde Distanz der AfD zu dieser Szene“ bewertet werden könnten. Die Razzien im „Reichsbürger“-Milieu Anfänger Dezember zeigten, daß der Verfassungsschutz wichtiger denn je sei.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte kurz nach seinem Amtsantritt Ende 2021 bereits angekündigt, den „Kampf gegen Rechts“ in Deutschland auszuweiten. Dabei sagte er radikalen Corona-Kritikern den Kampf an, weil Rechtsextremismus die größte Bedrohung für die Demokratie im Land sei. (zit)

Polizisten bei einer Corona-Demonstration: Laut Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril enstehen aktuell rechte Mischszenen Foto: picture alliance / Daniel Kubirski
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