BERLIN. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, hat scharfe Kritik am Wirtschaftsverständnis von Robert Habeck geäußert. „Wenige Gewinne, heißt weniger Investitionen und weniger Wachstum“, sagte Holm der JUNGEN FREIHEIT. „Aber selbst diese simpelste Logik ist für das Habeck-Ministerium offenbar zu hoch.“

Hintergrund ist ein Beitrag des Bundeswirtschaftsministeriums auf X. Unternehmen sollten neue Steuern oder Abgaben nicht zwingend an den Endkonsumenten weitergeben, schrieb das Ministerium von Habeck. Wortgetreu heißt es: „Oder die Plastikhersteller verringern ihre Gewinne und gleichen so die neue Abgabe aus.“ Hintergrund ist die geplante Plastiksteuer, um das Loch im Bundeshaushalt zu stopfen.

Oder die Plastikhersteller verringern ihre Gewinne und gleichen so die neue Abgabe aus. Steuern oder Abgaben werden nicht zwingend 1:1 weitergegeben.

— Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (@BMWK) December 13, 2023

Für Holm offenbart der Beitrag die „Weltfremdheit, die im Hause Habeck herrscht“. Er schlägt vor zu lüften. „Statt kluge Ratschläge auf Twitter zu verteilen, sollte man im ministeriellen Elfenbeinturm mal ein Fenster aufmachen und ein bißchen frische Luft reinlassen. Dann klappts vielleicht auch besser mit dem Denken.“

FDP kritisiert Habeck Ministerium

Kritik äußerte auch die FDP. „Sorry, aber das geht gar nicht! Welcher Mitarbeiter postet hier sowas?“, fragte der FDP-Bundestagsabgeordnete Max Mordhorst auf X. Eine Antwort des vom Koalitionspartner geführten Ministeriums blieb aus. Bei der Hamburger FDP sorgte es für Belustigung, Vorstandsmitglied Gert Wöllmann kommentiert schlicht: „Grüne glauben das. Wirklich.“

Ähnlich verwundert reagierte die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Gitta Connemann (CDU). „Klingt nach Satire. Ist zum Heulen.“ Schrieb sie auf X. Konträr zu der Politik der Bundesregierung schlug der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, vor: „Wenn die Wirtschaft schrumpft, sinkt die Steuerlast“.

Das Bundeswirtschaftsministerium 2023.

Klingt nach Satire. Ist zum Heulen. https://t.co/x9gSSDCQAs

— Gitta Connemann (@gitta_connemann) December 13, 2023

Die Reaktionen der Netzgemeinde auf den Erklärversuch fielen mehrheitlich negativ aus. X-Nutzer hinterfragten, ob es sich um Satire handle, und zweifelte die allgemeine Kompetenz des Wirtschaftsministeriums an. Viele forderten es auf, das Wort „Wirtschaft“ aus dem Namen zunehmen. Fortan hieße es dann lediglich Bundesministerium für Klimaschutz. (sv)