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Mehrkosten in Millionenhöhe: Haushaltssperre: Dresden geht wegen Flüchtlingsunterbringung das Geld aus

Mehrkosten in Millionenhöhe: Haushaltssperre: Dresden geht wegen Flüchtlingsunterbringung das Geld aus

Mehrkosten in Millionenhöhe: Haushaltssperre: Dresden geht wegen Flüchtlingsunterbringung das Geld aus

Dirk Hilbert (FDP), Oberbürgermeister der Stadt Dresden: Er fühlt sich vom Bund alleingelassen
Dirk Hilbert (FDP), Oberbürgermeister der Stadt Dresden: Er fühlt sich vom Bund alleingelassen
Dirk Hilbert (FDP), Oberbürgermeister der Stadt Dresden: Er fühlt sich vom Bund alleingelassen Foto: picture alliance/dpa | Robert Michael
Mehrkosten in Millionenhöhe
 

Haushaltssperre: Dresden geht wegen Flüchtlingsunterbringung das Geld aus

Die erste deutsche Großstadt kann die horrenden Kosten für die Unterbringung von Migranten nicht mehr stemmen. Dresden macht der Bundesregierung schwere Vorwürfe.
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Unwort, Umfrage, Alternativ

DRESDEN. Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat mit Blick auf die Ausgaben in seiner Stadt Alarm geschlagen. Die explodierenden Mehrkosten für die Aufnahme von Asylbewerbern verursachen ein gigantisches Loch im aktuellen Haushalt, klagte er laut der Bild-Zeitung.

Dieser Posten sorge für den größten Kostensprung. Schon jetzt fehlten 200 Millionen Euro. Eigentlich waren für 2023 und 2024 zusammen 30 Millionen Euro veranschlagt worden. Das Geld reiche aber von vorne bis hinten nicht. Weitere 38 Millionen Euro seien nötig.

Allein die sechs Container-Standorte sowie die Hotelanmietung zur Unterbringung der Migranten koste knapp 50 Millionen Euro. Bis Ende des kommenden Jahres müßten weitere 17,3 Millionen Euro in die Anmietung der Cityherberge gesteckt werden.

Dresden könnte höchsten 6,5 Millionen Euro bekommen

Mit diesen hohen Ausgaben werde Sachsen vom Bund einfach alleingelassen. „Sie haben auch den massiven Aufschrei der Landräte dazu gehört. Von einer Milliarde Euro, die der Bund zur Entlastung der Länder avisiert hat, bleiben etwa 47 Millionen Euro für Sachsen. In Dresden könnten im günstigsten Falle 6,5 Millionen Euro ankommen – das ist nicht mal ein Tropfen auf den heißen Stein“, stellte Hilbert klar.

Weitere Sorgen bereiteten ihm die steigenden Betriebskosten in Schulen und Kitas oder Investitionen in Neubauten oder den Ankauf von Sozialwohnungen. Dresden müsse dafür tief in die Tasche greifen, was langsam kaum noch zu bewältigen sei. (zit)

Dirk Hilbert (FDP), Oberbürgermeister der Stadt Dresden: Er fühlt sich vom Bund alleingelassen Foto: picture alliance/dpa | Robert Michael
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