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Warum ist die AfD so erfolgreich?: Opposition? CDU/CSU stimmt fast immer mit der Ampel

Warum ist die AfD so erfolgreich?: Opposition? CDU/CSU stimmt fast immer mit der Ampel

Warum ist die AfD so erfolgreich?: Opposition? CDU/CSU stimmt fast immer mit der Ampel

Meist Seit an Seit mit der Ampel: CDU-Chef Friedrich Merz bei der Abstimmung über schwere Waffen für die Ukraine.
Meist Seit an Seit mit der Ampel: CDU-Chef Friedrich Merz bei der Abstimmung über schwere Waffen für die Ukraine.
Meist Seit‘ an Seit‘ mit der Regierung: CDU-Chef Friedrich Merz bei der Abstimmung über schwere Waffen für die Ukraine. Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer
Warum ist die AfD so erfolgreich?
 

Opposition? CDU/CSU stimmt fast immer mit der Ampel

In der Debatte um den AfD-Höhenflug behauptet die Union, sie sei die „demokratische“ Opposition. Doch jetzt kommt heraus: Sie hat 108 Mal mit der Regierung gestimmt.
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BERLIN. Warum kann die Union so wenig von der Unzufriedenheit mit der Bundesregierung profitieren? Bei Insa lag sie zuletzt nur noch bei 26,5 Prozent, während die AfD auf 19 Prozent gestiegen ist. Die CDU/CSU hat demnach seit der Bundestagswahl 2021 nur 2,4 Punkte hinzugewonnen, die AfD dagegen 8,7.

Offenbar empfinden viele Deutsche, die mit der Migrations-, der Klima- und Wirtschaftspolitik der Ampel unzufrieden sind, die Union nicht als Alternative zu SPD, Grünen und FDP, sondern vielmehr als Teil des Establishments. Durch ein internes Papier des Planungsstabs der Partei für CDU-Chef Friedrich Merz kommt jetzt heraus: Diese Menschen haben recht.

„Kuschelt“ die CDU zu viel mit der Regierung?

In der hauseigenen, nicht für die Öffentlichkeit bestimmten Analyse, aus der die Bild-Zeitung zitiert, heißt es, die Union habe „in der Mehrzahl den Vorschlägen der Regierung zugestimmt“. Demnach stimmte die größte Oppositionsfraktion 108 Mal mit der Regierung.

CDU-Generalsekretär Mario Czaja reagierte in dem Blatt gelassen auf die Frage, ob seine Partei zu viel mit der Regierung „kuschele“: „Es hat in unserem Land schon immer ein rechtsextremes Wählerpotenzial gegeben. Diesen harten Kern können wir nicht erreichen, und das ist auch nicht unser Ziel.“ (fh)

Meist Seit‘ an Seit‘ mit der Regierung: CDU-Chef Friedrich Merz bei der Abstimmung über schwere Waffen für die Ukraine. Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer
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