DÜSSELDORF. Die Baubranche hat auf die weitreichenden Gefahren durch die geplante Rohstoffabgabe in Nordrhein-Westfalen (NRW) hingewiesen. „Dieser Alleingang der Landesregierung gefährdet den Industriestandort NRW da noch weitere Branchen außer der Bauindustrie, wie die Glasindustrie, die chemische aber auch die Stahlbranche von den Rohstoffen abhängig sind“, sagte der Hauptgeschäftsführer von „Vero“, dem Verband der Bau- und Rohstoffindustrie, Raimo Benger, am Dienstag der JUNGEN FREIHEIT gegenüber.
Holger Vermeer – Mitglied im Bundesvorstand @IGBAU: "Den investitionsbedürftigen Wohnungsbau jetzt noch durch eine zusätzliche Rohstoffabgabe zu verteuern wäre schierer Wahnsinn!" #NRWBautAufKiesundSand
— vero (@vero_Baustoffe) May 23, 2023
Benger warnte davor, „daß eine solche Abgabe die Sanierung von Brücken und Straßen, den erforderlichen Neubau von Wohnungen gerade auch im Sozialen Wohnungsbau und die Energiewende verteuern“ werde.
IG-Bau warnt vor „Deindustrialisierung von NRW“
Die nordrhein-westfälische Landesregierung unter Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, spätestens im Jahr 2024 eine Steuer auf Kies und Sand einzuführen. Mehrere Verbände aus der Baubranche, darunter auch der Bundesverband Mineralische Rohstoffe „MIRO“ und die „Bauindustrie Nordrhein-Westfalen“, stellten sich gegen das Vorhaben und warfen der schwarz-grünen Regierung in Düsseldorf in einer gemeinsamen Erklärung einen „regulatorischen Sonderweg“ vor.
MIRO Präsident Christian Strunk in der ABZ (Allgemeine Bauzeitung):
“Unsere heimischen Rohstoffe haben aktuell an Bedeutung gewonnen!" Deutschland kann sich mit Sand- und Kies-, Schotter- und Splittprodukten komplett selbst versorgen. Es bedarf aber politischer Unterstützung: pic.twitter.com/Sd9vyul2HE— Bundesverband Mineralische Rohstoffe (MIRO) e.V. (@bv_miro) January 12, 2023
„Tatsächlich würde die Abgabe nordrhein-westfälische Rohstoffe unnötig verteuern und dazu führen, daß die benötigten Materialien, anstatt weiter vor Ort gewonnen, in Zukunft importiert und über weite Strecken transportiert werden müssen“, mahnten die Verbände.
Holger Vermeer von Bundesvorstand der IG-Bau stellte dramatische Folgen für das Bundesland in Aussicht. „Steigen die Preise im nationalen Vergleich deutlich an, steht die Bau- und Rohstoffindustrie in Nordrhein-Westfalen vor der Deindustrialisierung“, prognostizierte Vermeer. Die IG BAU warne deshalb vor dramatischen Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt. (fw)