BERLIN/BACKNANG. Grünen-Chefin Ricarda Lang hat eine interne Klärung der Vorgänge in ihrem baden-württembergischen Wahlkreis angekündigt. Im dazugehörigen Backnang hatte der dortige Fraktionsvorsitzende der Partei, Willy Härtner, eingeräumt, seine Kollegen und er hätten geschlossen für einen AfD-Antrag gestimmt.
Gegenüber der Backnanger Kreiszeitung legte der grüne Lokalpolitiker nun sogar nach: „Wir sind alle per Du und gehen nach der Sitzung auch zusammen ein Bier trinken.“ Damit schloß er ausdrücklich die AfD-Gemeinderäte mit ein.
Lang will in Backnang intervenieren
Im ARD-Sommerinterview betonte Ricarda Lang am Sonntagabend auf Nachfrage: „Ich finde das falsch. Wir haben da eine ganz klare Linie als Partei: Keine Zusammenarbeit heißt keine Zusammenarbeit.“ Dies gelte auch für die kommunale Ebene. „Wenn man sowas erfährt, interveniert man natürlich als Partei.“
Auf die Frage nach den Konsequenzen für die Grünen-Gemeinderäte in ihrem Wahlkreis antwortete die 29jährige: „Wir klären das intern.“ Auch Parteiausschlußverfahren wollte sie nicht dementieren: Sie werde sich die Fälle anschauen.
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Auch die anderen Parteien stimmen mit der AfD
Bei dem Antrag ging es um die Erhöhung der Förderung für ein Theater. Die Grünen – mit sechs Sitzen zweitgrößte Fraktion im Backnanger Gemeinderat – hatten dem AfD-Antrag zugestimmt, die Zuschüsse von 85.000 auf 110.000 Euro anzuheben. Auch die übrigen Gemeinderäte von der stärksten Kraft CDU sowie von SPD, FDP und kleineren kommunalen Gruppen votierten mit „Ja“. Es gab nur eine Gegenstimme.
Vertreter der im Gemeinderat vertretenen Parteien betonten gegenüber der Backnanger Zeitung, es geht um das Wohl von Backnang. Man stimme nicht einfach gegen einen höheren Zuschuß, nur weil der Antrag von der AfD komme. Die AfD stellt in Backnang zwei Gemeinderäte.
AfD: „Tauschen uns zu unterschiedlichen Themen aus“
AfD-Stadtrat Steffen Degler, der den Antrag eingebracht hatte, sagte der Lokalzeitung: „Anfangs gab es Vorbehalte gegen uns als AfD-Fraktion, mit der Zeit hat man sich aber persönlich kennengelernt und bei Nachsitzungen konnte man sich auch im privateren Umfeld besprechen und mittlerweile kann man sich auch gut austauschen über unterschiedliche Thematiken.“
Ricarda Lang hielt im ARD-Sommerinterview dagegen, die AfD mache „Politik gegen die Mehrheit der Menschen im Land, gegen deren Sorgen, weil sie von diesen Sorgen profitieren“. (fh)
