MAGDEBURG. Die AfD hat sich für eine Neugründung der EU als „Bund europäischer Nationen“ in der Präambel zu ihrem Programm für die Europawahl 2024 ausgesprochen. Das beschloß die Partei am Sonntag während ihres Parteitages in Magdeburg. Von einer „geordneten Auflösung“ der EU oder einem Austritts Deutschland, wie noch 2021 gefordert, ist hingegen nicht mehr die Rede.
Der angestrebte Bund solle sich dem gemeinsamen Handel, dem Schutz der Außengrenzen gegen Zuwanderung und der Wahrung verschiedener Identitäten widmen. „Auf diesen Grundpfeilern ruhend können die Mitgliedstaaten autonom und flexibel funktionale bi- oder multilaterale Verträge nach ihren Bedürfnissen schließen.“
In dem Entwurf, der auch vom Spitzenkandidaten Maximilian Krah mitgetragen werde, ist weiter die Rede vom „vollständigen Versagen der EU in allen Bereichen, die Europa existenziell betreffen“. Als Beispiele sind die Migrations- und Klimapolitik angeführt.
AfD wählt weitere Kandidaten
Neben Kritik an der Praxis von EU-Sanktionen stellt sich die AfD gegen die Dominanz „außereuropäischer Großmächte“ in die europäische Außen- und Sicherheitspolitik. Vielmehr solle der Kontinent seine Verteidigungsfähigkeit selbst in die Hand nehmen.
Starkes Team für eine grundlegende Reform #Europas: Hier sehen wir die #Kandidaten der ersten 20 Listenplätze, die die #AfD bei der #Europawahl ins Rennen schicken wird. Nochmals herzlichen Glückwunsch an die insgesamt 35 Gewählten! #Magdeburg #AfDBPT23 pic.twitter.com/Ku5l0X88hy
— AfD (@AfD) August 6, 2023
Krah äußerte laut der Nachrichtenagentur dpa, daß ein Nato-Austritt derzeit unrealistisch sei. „Die Nato ist zum derzeitigen Zeitpunkt völlig alternativlos, aber wir wünschen uns eben, daß sie nicht mehr alternativlos ist“, fügte er hinzu.
Unterdessen schloß die Partei am Sonntag die Aufstellung der Wahlliste für den Urnengang im kommenden Jahr ab. Insgesamt geht sie mit 35 Kandidaten in den Wahlkampf. (ag)
