BERLIN. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat Zweifel an der Eignung von Karl Lauterbach als Gesundheitsminister angemeldet. „Es wird immer offensichtlicher, daß er der ihm zugetragenen Aufgabe nicht gerecht werden kann oder will“, schrieb Kubicki auf Facebook.
Es sei nicht Aufgabe des Ministers, „vor einer kommenden Infektionswelle Angst zu machen, es ist seine Aufgabe, deren (Un-)Gefährlichkeit selbst in Erfahrung zu bringen, um so grundrechtsschonend wie möglich darauf zu reagieren“, kritisierte der FDP-Politiker.
Warnung vor „Panikmache“
Kubicki warf dem Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen und Lauterbach „Panikmache“ vor. Hintergrund ist deren Kritik an einer FDP-Forderung, die Maskenpflicht auch im Nah- und Fernverkehr aufzuheben. Dahmen sagte: „Wir brauchen Schutzmasken in Bahn und Bus für einen sicheren Sommer.“
Die Corona-Pandemie sei noch nicht vorüber. In vielen Transportmitteln herrsche großes Gedränge, was die Ansteckungsgefahr erhöhe, gab er zu Bedenken. Die Maskenpflicht jetzt aufzuheben, sei unvernünftig. Die derzeitige Lage geben zudem keinen Anlaß für eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes.
Lauterbach will weiter Maskenpflicht
Auch der Gesundheitsminister will die Maskenpflicht vorläufig unbefristet fortführen. Mit täglich bis zu 150 Coronatoten und einer immer noch sehr hohen Inzidenz fehlt der Spielraum, auf Masken im öffentlichen Verkehr zu verzichten. Harmonisierung macht Sinn, wenn die Pandemie vorbei ist. Das ist jetzt noch nicht der Fall.
Mit täglich bis zu 150 Coronatoten und einer immer noch sehr hohen Inzidenz fehlt der Spielraum, auf Masken im öffentlichen Verkehr zu verzichten. Harmonisierung macht Sinn, wenn die Pandemie vorbei ist. Das ist jetzt noch nicht der Fall. https://t.co/iSJQHw56c9
— Prof. Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) May 12, 2022
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) sieht dies anders. Es gebe mittlerweile eine hohe Immunität in der Bevölkerung, weshalb es nicht nötig sei, die Maske weiter zu tragen, sagte KBV-Chef Andreas Gassen der Rheinischen Post.
Kassenärzte: Pandemie ist vorbei
Das Robert-Koch-Institut spreche von 25 Millionen Genesenen in Deutschland. Die Zahl liege voraussichtlich aber doppelt bis dreifach so hoch. Für die meisten Bürger sei die Pandemie damit vorbei.
Besonders in Flugzeugen sei eine Maskenpflicht unnötig, da die Luft in der Kabine alle vier Minuten ausgetauscht werde. Auch für Impfzentren sieht er keine Notwendigkeit mehr. „Impfzentren sind kostspielig und logistisch anspruchsvoll, die Praxen können das Impfen aktuell ohne Probleme allein bewältigen“, betonte Gassen.
Verkehrsminister Volker Wissing hatte am Donnerstag eine Aufhebung der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln gefordert. Nach einer Empfehlung der EU, diese in Flugzeugen und auf Flughäfen abzuschaffen, sprach der FDP-Politiker gegenüber der Nachrichtenagentur dpa von „demselben Anpassungsbedarf“ auch „für die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen“. (zit/ho)