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Anfrage im Bundestag: 2021 mehr Abschiebungen gescheitert als geglückt

Anfrage im Bundestag: 2021 mehr Abschiebungen gescheitert als geglückt

Anfrage im Bundestag: 2021 mehr Abschiebungen gescheitert als geglückt

Asyl abgelehnt (Symbolbild): Ruckführungsoffensive Foto: picture alliance / Bildagentur-online/Ohde | Bildagentur-online/Ohde
Anfrage im Bundestag
 

2021 mehr Abschiebungen gescheitert als geglückt

BERLIN. Im vergangenen Jahr sind 16.407 Abschiebungen gescheitert. 615 davon nach Übergabe an die Bundespolizei auf dem Luftweg, heißt es in einer am Mittwoch veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion. Im Gegenzug wurden 11.982 Ausländer aus der Bundesrepublik ausgewiesen.

Insgesamt hielten sich am 31. Dezember zum Stichtag 31. Dezember 2021 fast 300.000 vollziehbar ausreisepflichtige Personen in Deutschland auf. Die meisten davon stammen aus dem Irak (32.000), Afghanistan (28.000), Nigeria (17.000), Rußland (15.000) und Serbien (10.000). Mehr als 70 Prozent von ihnen leben bereits länger als zwei Jahre hier.

Ampel versprach Rückführungsoffensive

Die Zahl der Abschiebungen sinkt seit Jahren immer weiter. Wurden 2016 noch knapp 25.000 Ausländer abgeschoben, sank diese Zahl bis 2020 auf rund 11.000. Seit 2018 sind mehr Abschiebungen gescheitert als geglückt.

Die Ampel-Koalition hatte in ihrem Koalitionsvertrag versprochen, eine „Rückführungsoffensive“ zu starten, bei der insbesondere Straftäter und Gefährder schneller aus dem Land abgeschoben werden sollten. Laut Regierung werde an der Umsetzung „derzeit intensiv“ gearbeitet.

Curio: Merkel-Kurs wird fortgesetzt

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, der die Anfrage federführend erarbeitet hatte, äußerte Kritik: „Daß gerade jetzt, wo jeder verfügbare Platz für Ukraine-Flüchtlinge gebraucht wird, auf diesem Feld wieder nichts passiert, ist besonders skandalös.“ Man müsse leider konstatieren, „beim Thema Abschiebungen wird der Merkel-Kurs, aus reiner Ankündigungspolitik und nachfolgendem Nicht-Tätigwerden, auch unter der Ampel-Koalition beibehalten“. (ho)

Asyl abgelehnt (Symbolbild): Ruckführungsoffensive Foto: picture alliance / Bildagentur-online/Ohde | Bildagentur-online/Ohde
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