BERLIN. Die neue Linkspartei-Chefin Susanne Hennig-Wellsow ist erneut in einer Interviewsituation ins Schleudern geraten. In der ZDF-Gesprächsrunde von Markus Lanz am Mittwoch abend fragte der Moderator die Linken-Politikerin zunächst, was diese machen würde, wenn sie Regierungschefin wäre. „Zunächst wäre das total schön, wenn ich morgen Bundeskanzlerin wäre“, begann sie ihre Ausführungen.
Dann erklärte Hennig-Wellsow, unter ihr würde eine Vermögenssteuer „bei einer Million Euro mit fünf Prozent“ starten. Lanz hakte nach und wollte wissen, ab wann bei ihr der Spitzensteuersatz greife. Daraufhin zeigte sich die Linken-Politikerin unsicher und fragte: „Der ist ja im Moment bei 42 Prozent?“ Lanz ergänzte: „Ja, plus drei.“
Diesen würde sie „ein bißchen hochsetzen“, 50 Prozent seien durchaus vorstellbar. Lanz bohrte weiter: „50 Prozent plus Soli? Oder was kommt da noch oben drauf?“ Hennig-Wellsow: „Daß es ein komplexes Steuersystem ist, das wir umbauen müssen, ist so. Daß wir über die Einnahmesituation des Staates reden müssen, ist auch so.“
Als Lanz noch einmal darauf eingeht, ab wann der Spitzensteuersatz greifen solle, antwortete sie: „Auch da wird es sehr komplex.“ Schließlich nennt sie ein Jahreseinkommen ab 80.000 Euro, ab dem der Satz gelten solle. Dann sprang Lanz zur Vermögenssteuer: „Wie rechnet man dieses Vermögen aus“, fragte er. „Ist das das Häuschen, das jemand am Stadtrand hat? Ist das das Bild, das man an der Wand hängen hat? Sind das Aktien, ist das das Sparbuch bei der Sparkasse, Auto?“ Unterm Strich sei es „all das, was man an Vermögen anrechnen kann“.
„Das hab‘ ich jetzt nicht im Einzelnen im Kopf“
Als der ZDF-Moderator nachhakte, wechselte Hennig-Wellsow das Thema und wandte ein, daß bei Immobilien häufig die Erbschaftsteuer vergessen werde. Wie hoch die sei, fragt Lanz. „Das hab‘ ich jetzt nicht im Einzelnen im Kopf.“ Dies sei in ihrer Partei noch ein Streitthema, ergänzt die Politikerin. Ganz sicher wolle sie aber eine einmalige Vermögensabgabe.
Ab zwei Millionen Euro sollten zehn Prozent einmalig als Steuer abgeführt werden müssen. „Und das steigert sich dann – erklären Sie mal, in welchen Schritten“, bat Lanz. „Das steigert sich dann prozentual“, bleibe aber bei mindestens zwei Prozent. „Bei zehn Prozent“, korrigierte der Moderator und ergänzte: „Nicht, daß ich am Ende Ihr Programm besser kenne als Sie.“
Es ist nicht das erste Mal, daß Hennig-Wellsow mit Ahnungslosigkeit glänzt. Anfang März war sie bei dem Journalisten Tilo Jung zu Gast und bekräftigte ihre Forderung, Bundeswehr-Kampfeinsätze zu beenden. Auf die Frage, welche das wären, antwortete sie nach einem hörbaren Aufatmen: „Da muß ich ehrlich sagen, die hab ich nicht alle einzeln im Blick.“ Auch ein anscheinend anwesender Mitarbeiter konnte nicht weiterhelfen. Dann sagt sie lediglich, es gebe „todsicher mehr“. In den sozialen Medien erntete die Politikerin dafür Hohn und Spott. (ls)