Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick

Regierungserklärung
 

Kanzler Scholz gibt Ungeimpften Schuld an zerstörter Vorweihnachtszeit

BERLIN. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Kampf gegen die Corona-Pandemie oberste Priorität eingeräumt. In seiner ersten Regierungserklärung am Mittwoch morgen im Bundestag wiederholte Scholz auch seine Aussage, es gebe bei der Bekämpfung des Virus keine roten Linien.

Normalerweise sei der Dezember eine Zeit stimmungsvoller Weihnachtsmärkte, gemütlicher Stunden mit der Familie oder Freunden am Glühweinstand, geselliger Weihnachtsfeiern im Kreis von Kollegen.

Doch wie schon im vergangenen Jahr sei diesmal alles anders. „Viel zu hohe Infektionsraten, erschöpfte Ärzte und Krankenpfleger, dramatische Verlegungen von Intensivpatienten per Flugzeug und Hubschrauber, Schlangen vor Impfzentren, die Sorge vor der neuesten Variante des Virus.“ Da sei es manchmal schwer, den Mut nicht zu verlieren.

„Es gibt keine roten Linien“

Doch seine Regierung werde „den Kampf gegen diese Pandemie mit der größten Entschlossenheit führen – und ja, wir werden diesen Kampf gewinnen und die Krise überwinden.“ Es sei keine Zeit mehr zu verlieren. „Wir werden alles tun, was notwendig ist. Es gibt keine roten Linien. Die Bundesregierung wird nicht einen einzigen Augenblick ruhen, und wir werden jeden nur möglichen Hebel bewegen, bis wir alle unser früheres Leben und alle unsere Freiheiten zurückbekommen haben“, versprach der Kanzler.

Die Lage sei schwer, aber die Lösung liege auf der Hand. Sie laute, sich impfen zu lassen. Von dem gesetzten Ziel, bis Jahresende 30 Millionen des Vakzins zu verimpfen, seien schon 19 Millionen erreicht. „Jeder kann und sollte sich impfen lassen“, mahnte Scholz. Zuvor hatte allerdings Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beklagt, Deutschland verfüge für das erste Quartal des kommenden Jahres nicht über ausreichend Impfstoff. Das habe eine Inventur nun ergeben. Er wolle sich aber bemühen, mehr Impfstoff zu bestellen und aus anderen Ländern aufzukaufen.

Scholz äußerte in seiner Regierungserklärung Unverständnis darüber, daß es immer noch Menschen im Land gebe, die sich nicht hätten impfen lassen. „Zur Wahrheit dieser Pandemie gehört aber auch: Heute, im Dezember 2021, könnte jede und jeder Erwachsene in Deutschland längst zweifach geimpft sein.“ Alle Angehörigen von Risikogruppen könnten zudem geboostert sein.

Mit Impfungen wäre die Pandemie nun im Griff

„Dann hätten wir die Pandemie jetzt im Griff, dann würden wir alle jetzt mit unseren alten Freiheiten und unseren Familien und Freunden eine besinnliche Vorweihnachtszeit erleben“, behauptete der Kanzler. „Die Kraft des wissenschaftlichen Fortschritts hätte uns genau das ermöglicht.“

Derzeit gibt es keine verläßlichen Zahlen darüber, wie viele der auf Intensivstationen wegen Corona behandelten Patienten bereits geimpft waren. Allerdings wächst die Zahl der sogenannten Impfdurchbrüche. Das heißt, auch zweifach geimpfte Menschen können sich mit dem Virus infizieren und weitere Personen anstecken, da der Impfschutz mit der Zeit stark nachläßt. Zudem breitet sich mittlerweile auch die neue Omikron-Variante aus, gegen die die bisherigen Impfungen nur einen niedrigeren Schutz bieten. (krk)

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick
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