AfD Alternative für Deutschland Wahlkampagne
DKP
Anhänger der DKP bei der Einweihung eines Karl-Marx-Denkmals in Trier Foto: picture alliance / REUTERS | WOLFGANG RATTAY

Entscheidung des Bundeswahlausschusses
 

DKP wird nicht zur Bundestagswahl zugelassen

BERLIN. Der Bundeswahlausschuß hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) nicht zur Bundestagsahl zugelassen. Als Grund nannte Bundeswahlleiter Georg Thiel am Donnerstag, daß die DKP ihre Rechenschaftsberichte in den vergangenen sechs Jahren immer wieder verspätet und nicht innerhalb der vorgegebenen Fristen vorgelegt habe.

Die DKP reagierte empört über die Entscheidung des Bundeswahlausschusses. Ihr Vorsitzender Patrik Köbele sagte: „Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit kennen wir Kommunistinnen und Kommunisten uns aus. 1933 wurde die kommunistische Partei von den Faschisten verboten, 1956 von der Adenauer-Justiz.“ Die DKP werde Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen, kündigte Köbele an.

Twitter

Mit dem Laden des Tweets akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Twitter.
Mehr erfahren

Inhalt laden

„Dieser Versuch reiht sich ein in die zunehmende Kriminalisierung und Verleumdung linker Kräfte.“ Die DKP kann innerhalb von vier Tagen vor dem Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die Entscheidung des Wahlausschusses einreichen.

Die DKP wurde 1968 gegründet und gilt als Nachfolgepartei der 1956 verbotenen KPD. Bei der vergangenen Bundestagswahl 2017 hatte die Partei 7.517 Erst- sowie 11.558 Zweitstimmen erzielt, was jeweils 0,0 Prozent entsprach. Laut dem Bundesverfassungsschutzbericht verfügt sie über 2.850 Mitglieder. (krk)

Anhänger der DKP bei der Einweihung eines Karl-Marx-Denkmals in Trier Foto: picture alliance / REUTERS | WOLFGANG RATTAY
Ahriman Verlag Der Kalte Krieg
Probeabo JF 2021 Gratis lesen

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie die JF mit einer Spende.

Der nächste Beitrag

ähnliche Themen
aktuelles