BERLIN. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat an Soldaten der Bundeswehr appelliert, rechtsextreme Kameraden zu melden. „Es ist kein Verrat, und es ist keine Ehrverletzung, sondern genau das Gegenteil“, sagte er der Bundeswehr-Redaktion. Die Soldaten seien der „freiheitlich-demokratischen Tradition“ verpflichtet.
Rechtsextremismus sei in Deutschland tief verwurzelt. Deshalb müsse sich die Truppe diesem Problem schonungslos stellen und solche Aktivitäten und Netzwerke aufdecken. Es sei sehr gut, wenn sie von sich aus entsprechende Vorschläge für Maßnahmen mache, lobte Steinmeier.
Die Bundeswehr sei ein „Spiegelbild der Gesellschaft“, das wie auch andere Sicherheitsbehörden, eine besondere Verantwortung trage. Deshalb dürfe niemals der Anschein entstehen, Rechtsextremismus würde dort geduldet. „Unsere Sicherheit und die Verteidigung unseres Landes dürfen wir niemals Feinden der Demokratie anvertrauen“, mahnte das Staatsoberhaupt. (zit)