Thüringens AfD-Landesvorsitzender Björn Höcke bei seiner Pegida-Rede am Montag Foto: picture alliance/Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa
Vorwurf der Volksverhetzung

Staatsanwaltschaft prüft Höckes Pegida-Rede

DRESDEN. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat Vorermittlungen gegen Björn Höcke (AfD) wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. Konkret geht es dabei um Höckes Rede beim Jubiläumsspaziergang der Pegida-Bewegung Anfang der Woche. „Der Prüfvorgang bezieht sich auf die gesamte Pegida-Rede von diesem Montag“, sagte die Staatsanwaltschaft dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Es liege eine Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen Höcke vor, bestätigte Oberstaatsanwalt Lorenz Haase. Bei den derzeitigen Prüfungen handelt es sich um Vorermittlungen. Ein offizielles Ermittlungsverfahren könnte die Staatsanwaltschaft erst nach der Aufhebung von Höckes Immunität durch den Thüringer Landtag einleiten.

Die Berliner Zeitung hatte in ihrer Berichterstattung über die Rede getitelt: „Höcke ruft zum Umsturz auf.“ In dem Artikel gab der Autor, Andreas Förster, Höcke teilweise falsch wider und riß ganze Passagen der Rede aus dem Zusammenhang. Mehrere Journalisten, darunter ZDF-Moderatorin Dunja Hayali teilten den Beitrag auf Twitter und machten sich die Falschbehauptung zu eigen. (tb)

Thüringens AfD-Landesvorsitzender Björn Höcke bei seiner Pegida-Rede am Montag Foto: picture alliance/Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Unterstützung

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie die JF mit einer Spende.

Der nächste Beitrag

ähnliche Themen