Deutschland · JF-TV: „Familie am Abgrund“ Was sind die Einflußfaktoren des Staates, die auf Familien und das Familienleben einwirken? Wie kann man diese beeinflussen? Um diese und andere Fragen drehte sich das Symposium der „Demo für Alle“ mit dem Titel „Familie am Abgrund – Ursachen und Auswege“ im baden-württembergischen Böblingen. JF-TV war vor Ort.
Kommentar · Wenn die Grünen nicht mehr grün sind Die Vorgänge um den Protest gegen die geplante Tesla-Fabrik in Brandenburg zeigen die Grünen von einer ganz neuen Seite. Entgegen ihrer sonstigen Haltung wollen sie von Naturschutz in diesem Fall nichts wissen. Ein Kommentar von Markus Brandstetter.
Deutschland · Flüchtlingsbürgen kosteten Steuerzahler bislang fast 22 Millionen Euro Nach dem Beschluß zur Übernahme der meisten Flüchtlingsbürgschaften durch Bund und Länder ist nun die Höhe der Kosten bekannt. Bislang habe der Staat rund 21,7 Millionen Euro dafür ausgegeben, teilte das Bundesarbeitsministerium auf eine Anfrage der AfD-Fraktion mit. Ihrer Ansicht nach gibt es aber noch etwas Schlimmeres.
Ausland · Bosnischer Minister warnt vor neuem Flüchtlingsansturm Der bosnische Sicherheitsminister Fahrudin Radoncic hat vor einem erneuten Ansturm illegaler Einwanderer in Richtung Zentraleuropa gewarnt. „Unsere Grenze ist sehr durchlässig und ich erwarte, daß wir als Gesellschaft nach einem dreijährigen Schlaf aufwachen“, beklagte er.
Deutschland · „Der Unvereinbarkeitsbeschluß scheitert an der Realität“ Nachdem die frühere thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht angekündigt hat, nicht als Übergangspräsidentin zur Verfügung zu stehen, ringt das politische Thüringen um Lösungen. Im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT erklärt die CDU-Politikerin, welchen Ausweg es aus der Regierungskrise gibt – und sie hat eine klare Meinung zum Unvereinbarkeitsbeschluß gegenüber AfD und Linkspartei.
Deutschland · Staatsanwaltschaft prüft Höckes Pegida-Rede Die Staatsanwaltschaft Dresden hat Vorermittlungen gegen Björn Höcke (AfD) wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. Konkret geht es dabei um Höckes Rede beim Jubiläumsspaziergang der Pegida-Bewegung Anfang der Woche. „Der Prüfvorgang bezieht sich auf die gesamte Pegida-Rede von diesem Montag“, sagte die Staatsanwaltschaft.
Deutschland · Chefärzte rechtfertigen Behandlung von eingeflogenem Clan-Mitglied Die Chefärzte der Medizinischen Hochschule Hannover haben die Behandlung eines mutmaßlichen Mafia-Chefs aus Montenegro verteidigt. Kritik hatte sich an dem aufwendigen Polizeieinsatz zum Schutz des Patienten entzündet. Er wird seit Anfang Februar von Bereitschaftspolizisten und Spezialeinsatzkräften bewacht.
Kommentar · Absurdes Theater Die Vorgänge in Thüringen und darüber hinaus zeigen auf erschreckende Weise, wie selbstverständlich den führenden Kräften in Politik und Medien die Zerstörung der Berliner Republik von der Hand geht. Man kommt aus dem Staunen kaum heraus. Ein Kommentar von Andreas Lombard.
Deutschland · Lieberknecht fordert Koalition aus Linkspartei und CDU Die frühere Ministerpräsidentin von Thüringen, Christine Lieberknecht (CDU), steht nicht mehr als Interimsregierungschefin zur Verfügung. „Ich bin aus der Debatte raus“, sagte sie. Gleichzeitig sprach sie sich für eine Koalition ihrer Partei mit Bodo Ramelow aus.
Deutschland · Petition fordert: „Schluß mit dem Mißbrauch des Faschismus-Begriffs“ Eine Gruppe von Schriftstellern, Publizisten und Journalisten hat Politiker aufgefordert, den Nazi- und Faschismusbegriff in der politischen Auseinandersetzung nicht mehr zu verwenden. Politische Gegner so zu bezeichnen, laufe auf eine „Verharmlosung des Holocaust und des Nazi-Terrors hinaus“, heißt es in einer dazu veröffentlichten Petition.
Kommentar · Illegal und trotzdem drin Zwischen Oktober 2018 und September 2019 entließen US-Grenzschützer 375.000 illegale Einwanderer ins Landesinnere. Die Zahlen zeigen, wie notwendig die Verschärfung der Einwanderungs- und Asylbestimmungen der Trump-Regierung sind. Doch auch Trump sollte nicht von Kritik ausgenommen werden. Ein Kommentar von Thorsten Brückner.
