BERLIN. Die Polizei ist bei einer großangelegten Razzia in mehreren Bundesländern gegen sogenannte Haßkriminalität im Internet vorgegangen. Dabei durchsuchten die Beamten 83 Wohnungen nach Hinweisen auf strafbare Kommentare in Internet und vernahm 96 Beschuldigte zu dem Vorwurf. Zudem stellten sie vermeintliche Tatmittel wie Smartphones und Laptops sicher. Anlaß ist der sechste Aktionstag gegen „Haßpostings“. Ausgrenzung, Haß und Gewaltaufrufe müsse auch im Internet „mit den gleichen rechtsstaatlichen Mitteln begegnet werden können wie in der analogen Welt“, begründete das Bundeskriminalamt (BKA) sein Vorgehen.
Deshalb werde beim BKA eine „Zentralstelle zur Bekämpfung der Haßkriminalität im Internet“ aufgebaut. Ausgehend von der geplanten Meldepflicht für Telemediendienstanbietern sollen dort die eingehenden Hinweise zunächst auf ihre „strafrechtliche Relevanz geprüft werden, bevor die Urheber strafbarer Inhalte ermittelt und mit aller Konsequenz zur Verantwortung gezogen werden“, teilte die Behörde mit.
Auch weitere Staaten gehen gegen Haßpostings vor
Die Razzien fanden in Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen statt. Das BKA ruft dazu auf, „Haßpostings“ bei der Polizei anzuzeigen. In einigen Bundesländern können solche Gesetzesverstöße anonym angezeigt werden.
Europol koordiniere in diesem Jahr die Maßnahmen. Außer Deutschland würden erstmals sechs weitere europäische Staaten an der Aktion teilnehmen. Darunter seien Frankreich, Großbritannien und Italien. (zit)
