Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU)
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) Foto: picture alliance/Wolfgang Kumm/dpa
Jahrestag des Anschlags von Halle

Kulturstaatsministerin fordert Pflichtbesuche von NS-Gedenkstätten für Polizisten

BERLIN. Anläßlich des Jahrestags des Anschlags von Halle hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) gefordert, Lehrer, Polizisten und Bundeswehr-Offiziere zum Besuch von NS-Gedenkstätten zu verpflichten. Viele junge Leute besichtigten bereits solche Erinnerungsorte. Es sei aber besonders wichtig, diejenigen zu erreichen, die in der Gesellschaft als Vorbilder und Vermittler wirkten, sagte Grütters laut der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.

Jährlich gebe es rund 1.800 antisemitische Straftaten in Deutschland. Sie bedauere es, daß Juden Bedrohungen fürchten und jüdische Einrichtungen geschützt werden müßten, betonte die CDU-Politikerin.

Seehofer nennt Anschlag in Halle „bis heute beschämend

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bezeichnete den Anschlag als „bis heute beschämend“. Es kann darauf nur eine Antwort geben, nämlich die Bekämpfung jeglicher Form von Antisemitismus in unserer Gesellschaft“, bekräftigte er.

Am 9. Oktober 2019 hatte Stephan Balliet versucht, in die Synagoge im Paulusviertel im Halle einzudringen. Als ihm dies mißlang, hatte er zwei Passanten getötet.

Antisemitismus könne jeden treffen

Judenhaß sei eine Gefahr für die Demokratie und könne jeden treffen, mahnte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein. Das habe sich auch im Hinblick auf den Angriff in Hamburg gezeigt.

Ein deutscher Staatsbürger mit kasachischen Wurzeln hatte vergangene Woche einen jüdischen Studenten vor einer Synagoge mit einem Klappspaten angegriffen. Anschließend war der Tatverdächtige in einer Psychiatrie eingeliefert worden. „Ob die Täter rechtsextrem sind oder krank, macht für die Opfer keinen Unterschied“, führte Klein aus. (zit)

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) Foto: picture alliance/Wolfgang Kumm/dpa

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