BERLIN. Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat gefordert, der Bundesregierung in Krisenzeiten mehr Macht zu übertragen. Er begründete dies mit den unterschiedlichen Lockerungen der Corona-Verordnungen in den einzelnen Bundesländern. Etwa bei Kinderbetreuung, Ladenöffnungen oder Maskenpflicht müßten in besonderen Krisenzeiten mehr Kompetenzen auf Bundesebene gebündelt werden, sagte Kuban am Dienstag der Rheinischen Post.

„Die Entscheidungen darüber sollten dann jeweils beim Bund und die Ausführung und Kontrolle bei den Ländern liegen. Alles andere verunsichert die Menschen und führt zu Wettbewerbsverzerrungen.“ Die Bürger müßten sich darauf verlassen können, daß es einheitliche Regeln gebe, wenn sie beispielsweise von Nordrhein-Westfalen nach Niedersachsen führen oder andere Bundesländergrenzen überquerten.

Maskenpflicht und Ladenöffnungen

Wie schon bei den Beschränkungen sind die Bundesländer auch bei den seit Montag in Kraft getretenen Lockerungen teils unterschiedliche Wege gegangen. Beispielsweise erlaubten Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und das Saarland auch Geschäften mit mehr als 800 Quadratmeter zu öffnen, wenn sie die Verkaufsfläche reduzieren. In anderen Ländern dürfen Ladenbetreiber nicht teilweise öffnen oder Flächen verkleinern, da sich die Landesregierungen an den Größen in Miet- oder Pachtverträgen orientierten.

Auch hinsichtlich der Maskenpflicht gibt es unterschiedliche Strategien. Während Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg und Bayern das verpflichtende Tragen von Mund- und Nasenschutz im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel bereits verordneten oder ankündigten, sehen die meisten anderen Bundesländer davon ab. Vereinzelt erließen Städte, zum Beispiel Wolfsburg, Hanau und Jena, eine Maskenpflicht. (ls)