Jörg Meuthen
AfD-Chef Jörg Meuthen Foto: picture alliance/Fabian Sommer/dpa
„Traut sich aus seinem Thüringer Sprengel nicht hinaus“

Meuthen: „Höcke soll gegen mich antreten“

BERLIN. Im Streit um die Aufhebung der AfD-Mitgliedschaft des Brandenburger Fraktionschefs Andreas Kalbitz kommt die Partei nicht zur Ruhe. Nachdem der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland das Bundesschiedsgericht wegen seines Urteils gegen Kalbitz kritisiert hatte, forderte nun Parteichef Jörg Meuthen, Kalbitz dürfe nicht länger die Fraktion im Potsdamer Landtag führen. Daß ein Nicht-Parteimitglied Fraktionschef bleibe, sei „nicht hinnehmbar“, sagte Meuthen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Donnerstag.

Dafür gebe es in der AfD keine Akzeptanz. „Das wäre eine Beschädigung der Partei im Ganzen. Und in der Fraktion sollten alle verstehen, daß ihnen Vasallentreue zu Andreas Kalbitz jetzt sicherlich nicht zum Vorteil gereicht“, warnte der EU-Abgeordnete seine Parteifreunde in Brandenburg. Wenn Kalbitz nun den zivilrechtlichen Weg gehen wolle, stehe ihm das offen. Parteiintern jedenfalls sei der Fall abgeschlossen. „Herr Kalbitz ist kein Mitglied mehr.“

Im Mai hatte der AfD-Bundesvorstand Kalbitz’ Mitgliedschaft mit der Begründung für ungültig erklärt, er habe bei seinem Eintritt in die Partei seine vorherige Mitgliedschaft bei der 2009 vom Bundesinnenministerium verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ)“ und bei den Republikanern verschwiegen.

„Höcke ist Landespolitiker in Thüringen“

Deutliche Worte richtete Meuthen auch an den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke. Dieser hatte das Urteil gegen Kalbitz so wie die Aufhebung seiner Mitgliedschaft ebenfalls scharf kritisiert.

Höcke sei kein Bundespolitiker, sagte Meuthen. Vielmehr hätten ihm die Medien eine Position innerhalb der AfD zugeschrieben, die er gar nicht habe. „Herr Höcke ist Landespolitiker in Thüringen. Er vertritt Positionen, die meine nicht sind. Und diese Wortwahl lehne ich ab. Wenn Herr Höcke Bundespolitik gestalten will – und den Anspruch formuliert er allenthalben –, dann soll er endlich einmal für den Bundesvorstand kandidieren und am besten gegen mich antreten.“

Einen solchen Schritt habe Höcke jedoch bislang stets gescheut. „Björn Höcke traut sich aus seinem Thüringer Sprengel nicht hinaus.“

Gleichzeitig verteidigte der AfD-Chef, daß er seinerzeit gegen ein Ausschlußverfahren gegen Höcke gewesen sei. Anders als Kalbitz habe Höcke nie Teile seiner Vita beim Eintritt in die Partei verheimlicht. „Wir müssen jeden einzelnen korrekt behandeln.“ Das Verfahren gegen Höcke habe er damals abgelehnt, „weil absehbar war, daß es scheitert – und man Björn Höcke so letztlich größer macht, als er ist.“ (krk)

AfD-Chef Jörg Meuthen Foto: picture alliance/Fabian Sommer/dpa

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