Deutschland · Mutmaßlicher Mädchen-Vergewaltiger: Politiker fordern Abschiebung von Afghanen Politiker in Nordrhein-Westfalen haben die Abschiebung des mutmaßlichen Vergewaltigers zweier Mädchen in Dortmund gefordert. „Es darf keine Toleranz gegenüber Intensivtätern und Kinderschändern geben“, fordert der Vize-Fraktionsvorsitzende der CDU, Gregor Golland. Auch FDP und AfD verlangen Konsequenzen.
Deutschland · Auf Anordnung Kramp-Karrenbauers: KSK-Kompanie aufgelöst Die 2. Kompanie des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr ist wegen Rechtsextremismus-Vorwürfen aufgelöst worden. Die von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) angeordnete Maßnahme wurde mit einem Appell in der Kaserne in Calw vollzogen.
Deutschland · Berlin empört: Seehofer lehnt Landesprogramm zur Flüchtlingsaufnahme ab Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat mit Bestürzung auf die Absage des Landesaufnahmeprogramms für Asylsuchende durch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) reagiert. Das sei ein „politischer Skandal“. Berlin will wie mehrere andere Länder in Eigenregie Flüchtlinge aus Griechenland einfliegen.
Deutschland · Bundesregierung fürchtet Corona-Verbreitung durch Türkei-Rückkehrer Die Bundesregierung hat einem Medienbericht zu Folge die Sorge, Großfamilien aus der Türkei könnten das Coronavirus in Deutschland verbreiten. Bislang werde das politisch heikle Thema aber nur hinter verschlossenen Türen besprochen.
Deutschland · Legitime Israelkritik: Historiker Benz verteidigt offenen Brief an Merkel Der Historiker Wolfgang Benz hat einen offenen Brief an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt, in dem rund 60 Intellektuelle gegen die Unterdrückung legitimer Kritik an Israel protestiert hatten. Er sei es gewöhnt, daß beim Thema Antisemitismus „unendlich viele ahnungslose Experten das Sagen haben“.
Deutschland · Giffey, Esken und Habeck fordern Wahlalter ab 16 Politiker von Grünen und SPD haben sich erneut dafür ausgesprochen, das Wahlalter herabzusenken. „Ich bin überzeugt davon, daß junge Leute mit 16 sehr wohl in der Lage sind, eine verantwortliche Wahlentscheidung zu treffen. Wir sollten ihnen diese Möglichkeit geben“, sagte Familienministerin Franziska Giffey (SPD). Kritik kommt von CSU und AfD.
Deutschland · Meuthen: „Höcke soll gegen mich antreten“ Im Streit um die Aufhebung der AfD-Mitgliedschaft des Brandenburger Fraktionschefs Andreas Kalbitz kommt die Partei nicht zur Ruhe. AfD-Chef Jörg Meuthen forderte nun dessen Vertrauten Björn Höcke auf, gegen ihn zu kandidieren. Wenn er Bundespolitik gestalten wolle, müsse er sich aus seinem Thüringer Sprengel heraustrauen.
Kommentar · Die Verachtung kommt von außen und innen Die Meldungen über Massenrandale häufen sich. Als Verursacher werden „Party-“ oder „Eventszenen“, „Personengruppen“ oder einfach nur „Männer“ namhaft gemacht. Doch das Lügendeutsch der politisch-medialen Wahrheitssysteme ist leicht zu entschlüsseln. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
Gesellschaft · DAK warnt vor Spielsucht bei Jugendlichen Kinder und Jugendliche haben einer Studie zufolge während des Corona-Lockdowns mehr Zeit mit digitalen Spielen verbracht. Die durchschnittliche Spieldauer sei von rund 80 Minuten im vergangenen Herbst auf 140 Minuten im April gestiegen. Die Deutsche Angestellten-Krankenkasse warnte, bei 700.000 Kinder und Jugendliche sei das Spielverhalten „riskant oder pathologisch“.